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PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) außer Kraft...
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SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)
...altung, das Vorhandensein von Schlachtstätten und Verarbeitungsbetrieben für Material der Kategorie 1 oder 2 nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009, natürlichen Grenzen...
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NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2003 in Kraft.
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WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)
...ax ist auf Verlangen der Bundesanstalt die eigenhändig unterschriebene Anzeige auf dem Postweg nachzureichen. (2) Die Bundesanstalt kann die Möglichkeit eröffnen, die Mitteilungen nach § 15a...
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VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)
...ach § 2 Nr. 2 zuständigen Behörde nicht durch Gebühren und Auslagen nach Absatz 1, gesonderte Erstattung nach Satz 2 oder sonstige Einnahmen gedeckt werden, sind sie nach Maßgabe des Absatzes 3 auf di...
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UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)
...atzsteuer auf den Gegenstand entfallenden Beträge an Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom 12. Ok...
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TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2003 in Kraft.
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WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)
...annte Menge ganz oder teilweise an Stelle des Gesamthektarertrages des betreffenden Jahrganges an andere abgegeben, verwendet oder verwertet werden darf. Die Genehmigung nach Satz 1 kann, auch nachträ...
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WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)
...andlungen nach Absatz 1 oder 2 Schäden, hat der Geschädigte Anspruch auf Schadenersatz. (4) Der Inhaber einer strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung (§ 31) hat ohne Anspruch auf En...
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SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)
...Antrag auf Feststellung der Vorschlagsberechtigung nach § 48b Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind dem Wahlausschuß die Tatsachen anzugeben, aus denen sich die Vorschlagsberechtigung...
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PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...
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SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...afttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach ...
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SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Absatz 6 Nr. 1 Buchstabe a nicht dafür sorgt, dass der dort genannte Aushang angebracht ist, f) entgegen § 8 Absatz ...
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SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)
...ahrt nach der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung für den jeweiligen Geltungsbereich gleich. (3) Die Zentrale Verwaltungsstelle kann auf Antrag im Einzelfall eine Ausnahme von Absatz 2 Sat...
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...andlung in einem Krankenhaus nach § 108 oder einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung nach § 107 Absatz 2 die Mitaufnahme einer Pflegekraft, soweit Versicherte ihre Pflege nach § 63b Absatz 6 S...
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AltholzV § 10 Pflichten der Erzeuger und Besitzer zur Getrennthaltung von Altholz (Law)
...ag anfällt, sowie PCB-Altholz, kyanisiertes oder mit Teeröl behandeltes Altholz an der Anfallstelle nach Herkunft und Sortiment gemäß Anhang III oder nach Altholzkategorien getrennt zu erfassen sowie ...
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AWaffV § 10 Aufsichtspersonen; Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugend (Law)
...ange keine ausreichende Anzahl von verantwortlichen Aufsichtspersonen die Aufsicht wahrnimmt. Die zuständige Behörde kann gegenüber dem Erlaubnisinhaber die Zahl der nach Satz 1 erforderlichen Aufsich...
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BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)
...Ausführung der geplanten Werbeanlage, 2. die farbgetreue Wiedergabe aller sichtbaren Teile der geplanten Werbeanlage, ...
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BauStoffPrAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung (Law)
...Arbeitsaufgaben durchführen und innerhalb dieser Zeit in insgesamt höchstens 15 Minuten hierüber ein Fachgespräch führen, das aus mehreren Gesprächsphasen bestehen kann. Für die Arbeitsaufgaben kommen...
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BBauG § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (Law)
...ammenfassenden Erklärung nach § 10a Absatz 1 zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo der Bebauungsp...