• ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)

  ...ung zugrunde liegen. Sie und die von ihr beauftragten Personen sind befugt, zu den Betriebs- und Geschäftszeiten Betriebsgrundstücke und Geschäftsräume sowie Prüflaboratorien zu betreten und zu besich...

• NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)

  ...ungen, die mit der Wohnung nach Art und Ausstattung sowie nach Förderungsjahr und Gemeindegrößenklasse vergleichbar sind (vergleichbare Wohnungen); maßgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Bew...

• PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) a...

• SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)

  ...ur virologischen und serologischen Untersuchung auf Schweinepest oder Afrikanische Schweinepest zu entnehmen, zu kennzeichnen und zusammen mit dem Tierkörper, dem Aufbruch und dem Begleitschein der vo...

• NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)

  ...ur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit getroffen werden, die insbesondere die Vertraulichkeit und Unversehrtheit der Daten gewährleisten, und sofern im Fall der Nutzung allgemein zugäng...

• VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)

  ...ungswesens zuzuordnen. (4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wer...

• UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)

  ...ur Bemessungsgrundlage gehören nicht Preisermäßigungen und Vergütungen, die sich auf den eingeführten Gegenstand beziehen und die im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer feststehen. ...

• TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)

  ...ung einer amtlichen Prüfungsnummer für von diesem Betrieb stammende oder von dem Betrieb zur amtlichen Qualitätsweinprüfung angestellte Erzeugnisse ausgeschlossen. Der Ausschluss besteht so lange, bis...

• WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)

  ...uch auf Entschädigung zu dulden, dass die Ausübung der Genehmigung durch Arbeiten zur Unterhaltung vorübergehend behindert oder unterbrochen wird. Auf die Interessen des zur Duldung Verpflichteten ist...

• SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)

  ...ung, setzt die Beauftragung ein Einvernehmen mit der zu prüfenden Vereinigung voraus. Die beauftragte Person ist vom Vorsitzenden des Wahlausschusses auf die Strafbarkeit unbefugter Offenbarung oder V...

• PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)

  ...uf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfung...

• SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bis...

• SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Unterlagen und eine beglaubigte Kopie des Bootszeugnisses an Bord befinden, h) entgegen § 8 Absatz 6 Nr. 3 nicht daf...

• SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)

  ...usreichenden Anzahl und der Eignung der Schiffsleute auf seinem Schiff hat der Eigner beziehungsweise Betreiber unter Berücksichtigung der Betriebsorganisation und des beabsichtigten Reiseverlaufs zu ...

• SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...uf unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, die notwendig sind, um eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu ...

• AktGEG § 14 Übergangsvorschrift zu § 171 Abs. 2, 3 und § 173 Abs. 1 des Aktiengesetzes (Law)

  ...und § 173 Abs. 1 Satz 2 des Aktiengesetzes in der Fassung des Artikels 1 Nr. 18, 19 des Transparenz- und Publizitätsgesetzes vom 19. Juli 2002 (BGBl. I S. 2681) ist erstmals auf den Konzernabschluss f...

• BImSchV 41 § 14 Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)

  ...ung hat vor Aufnahme der Tätigkeit zu erfolgen. Eine Beglaubigung der Kopie sowie eine beglaubigte deutsche Übersetzung können verlangt werden. Hinsichtlich der Überprüfung der erforderlichen Fachkund...

• MitbestGWO 3 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)

  ...ussetzungen vorliegen. (3) Ein Antrag auf Abstimmung ist innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung nach § 13 bestimmten Zeitpunkt schriftlich beim Hauptwahlvorstand einzureic...