• TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...bereich „Planung, Beschaffung und Bau“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, beim Planen und Errichten von Tierhaltungsbereichen beratend mitwirken, diese einrichten, in Betrieb nehmen und dabei bet...

• TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

  ...bakwaren unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Recht...

• TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

  ...be des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres über die Emissionen zu berichten. (2) Die Angaben im Emissionsbericht nach Absatz 1 müssen v...

• SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bst oder in überbetrieblichen Einrichtungen systematisch zu vermitteln und zu vertiefen. Diese Ausbildungsmaßnahmen sind zeitlich unter Beachtung der Pflicht des Auszubildenden zum Besuch der Berufssc...

• SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

  ...bs. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) sollen berücksichtigt werden. (3) Die Mitglieder der Briefwahlleitungen sind bei ihrer Berufung über ihre Aufgaben zu unterrichten und darauf...

• PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

  ...Behandlung des Saat- oder Pflanzgutes oder Kultursubstrats ausdrücklich zulässig ist und nicht der Zustimmung der zuständigen Behörde bedarf.

• PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...bildung statt. (4) Für den Prüfungsbereich Beschaffung von Arzneimitteln und apothekenüblichen Waren bestehen folgende Vorgabe...

• PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

  ...ber die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...ben auch die Hinterbliebenen eines Beschädigten.

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...beit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels werden nicht an oder für erwerbsfähige Leistungsberechtigte erbracht, die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Teilarbeitslosengeld haben. ...

• SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)

  ...blik über den Verkauf volkseigener Gebäude vom 15. September 1954 (GBl. I Nr. 81 S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigenheime verkauft w...

• SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...Betrieb lagern will. (4) In den Fällen des § 4 Absatz 4 wird die Erlaubnis erweitert. Die Absätze 1 bis 3 bleiben unberührt.

• SchKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...

• PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)

  ...berlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

• RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

• SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)

  ...bereits eröffnet worden, so bestimmt das Gericht eine Frist, innerhalb deren der Mehrbetrag einzuzahlen ist.

• SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...bots- und Verbotszeichen getroffenen Anordnungen sind zu befolgen. (3) Das Beschädigen oder Beeinträchtigen der Erkennbarkeit der Schiffahrtszeichen ist verboten.

• Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)

  ...ber die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste), (ABl. L 95 vom 15.4.2010, S. 1). Die Angaben müssen nach Maßgabe der Abschnitte II und III der Anlage...