• EEWärmeG § 5 Anteil Erneuerbarer Energien bei neuen Gebäuden (Law)

  ...sem Gesetz wird die Pflicht nach § 3 Abs. 1 dadurch erfüllt, dass der Wärme- und Kälteenergiebedarf zu mindestens 15 Prozent hieraus gedeckt wird. (2) Bei Nutzung von gasförmiger Biomasse na...

• ErbStG 1974 § 5 Zugewinngemeinschaft (Law)

  ...s Zeitpunkt des Eintritts des Güterstandes (§ 1374 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) der Tag des Vertragsabschlusses. Soweit das Endvermögen des Erblassers bei der Ermittlung des als Ausgleichsford...

• ErdölBevG 2012 § 5 Spezifische Vorräte (Law)

  ...ssen, die als spezifische Vorräte ausgewählt wurden, muss in dem Kalenderjahr vor dem Bevorratungszeitraum mindestens 75 Prozent des Rohöläquivalents des Inlandsverbrauchs nach Absatz 4 ausmachen. Bei...

• BSV 1994 § 5 Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung (Law)

  ...schnittsentgelt für das Jahr 1992 beträgt 46.820 Deutsche Mark. (2) Das vorläufige Durchschnittsentgelt für das Jahr 1994 beträgt 51.877 Deutsche Mark. (3) Die Anlage 1 zum Sechste...

• BSV 1997 § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.

• BTGO 1980 § 5 Präsidium (Law)

  ...sident und die stellvertretenden Präsidenten bilden das Präsidium.

• BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)

  ...samtkosten sind die Kosten des Baugrundstücks und die Baukosten. (2) Kosten des Baugrundstücks sind der Wert des Baugrundstücks, die Erwerbskosten und die Erschließungskosten. Kosten, die im...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...sübergreifenden Basisqualifikationen die Situationsaufgabe II gemäß Absatz 7 gestellt. Die Situationsaufgabe I und die Situationsaufgabe II sind so zu gestalten, dass die Qualifikationsschwerpunkte de...

• BPolLV 2011 § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...s Soldatenversorgungsgesetzes sowie 2. nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 des Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetzes beurlaubte Berufssolda...

• BootsbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

• FVG 1971 § 5 Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern (Law)

  ...steuergesetzes und § 32 Absatz 2 Nummer 2 des Körperschaftsteuergesetzes sowie die Durchführung des Steuerabzugsverfahrens nach § 50a Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes, einschließlich des Erlasses ...

• GüKG 1998 § 5 Erlaubnispflicht und Gemeinschaftslizenz (Law)

  ...ssitz im Inland liegt, als Erlaubnis nach § 3, es sei denn, es handelt sich um eine Beförderung zwischen dem Inland und einem Staat, der weder Mitglied der Europäischen Union noch anderer Vertragsstaa...

• GüKGrKabotageV 2012 § 5 Fahrtenberichtheft (Law)

  ...sprechend den Vorgaben in Kapitel 5 der Resolution des Ministerrates der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) zum Leitfaden für Regierungsbeamte und Transportunternehmer für die Verwendu...

• GKG 2004 § 5 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...slagen des erstinstanzlichen Musterverfahrens nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz beginnt die Frist frühestens mit dem rechtskräftigen Abschluss des Musterverfahrens. (2) Ansprüch...

• FBeitrV 2000 § 5 Fälligkeit (Law)

  ...s Beitragsbescheides, wenn nicht die Behörde einen späteren Zeitpunkt bestimmt. § 16 des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) ist sinngemäß anzuwenden.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

• KochAusbV 1998 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KVLG 1989 § 5 Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...schäferei, die nur aufgrund des § 2 Abs. 2 versicherungspflichtig sind, werden auf Antrag von der Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 befreit, solange sie bei einer anderen Krankenkasse freiwil...

• LwAusbV 1995 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Bei der Vermittlung ...

• MB-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sausschusses auf Vorschlag der Schule ausgewählt. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Be...