• SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

  ...tglieder seinen Rücktritt beschlossen hat. (3) Hat außerhalb des in Absatz 1 festgelegten Zeitraums eine Wahl des Spreche...

• StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

  (1) Die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter stellt für jede Beamtin und jeden Beamten einen Plan für die praktische Ausbildung (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 und § 24 Abs. 1 Nr. 1) nach der Anlage 1 au...

• TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 Minuten und höchstens 60 Minuten. Davon entfallen 15 Minuten auf die Gesprächsvorbereitung durch den Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin. In der situationsbezogenen Gesprächssimulation ...

• TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

  (1) Steuerlager sind Orte, an und von denen Tabakwaren unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministe...

• TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

  (1) Der Betreiber hat die durch seine Tätigkeit in einem Kalenderjahr verursachten Emissionen nach Maßgabe des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahre...

• SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Während der Berufsausbildung beim Versicherungsträger soll der Auszubildende mit Vorgängen befaßt werden, die den im Ausbildungsrahmenplan bezeichneten Fertigkeiten und Kenntnissen entsprechend au...

• SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

  ...tglieder insoweit Mitglieder von Briefwahlleitungen; soweit erforderlich sind weitere Mitglieder zu bestellen. (2) Die Briefwahlleitungen werden spätestens bis zum neunten Tag vor dem Wahlta...

• PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

  (1) Pflanzgut, in oder auf dem ein Pflanzenschutzmittel vorhanden ist, das aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. (2...

• PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3...

• PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5) Für den Prüfungsbereich Preisbildung bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...

• PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

  Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

  Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...5 gelten nicht für die vorzeitige Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters. (4) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels werden nicht an oder für...

• SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)

  ...5. September 1954 (GBl. I Nr. 81 S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigenheime verkauft worden sind und selbständiges Eigentum an den Geb...

• SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...5 Monate im Jahresdurchschnitt beträgt. (3) Das zuständige Hauptzollamt kann Ausnahmen von Absatz 2 zulassen, wenn ...

• SchKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt...

• PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)

  Die Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

• RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

• SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)

  ...tgesetzt und ist das Verfahren auf Grund der Einzahlung der ursprünglich festgesetzten Haftungssumme bereits eröffnet worden, so bestimmt das Gericht eine Frist, innerhalb deren der Mehrbetrag einzuza...