LMEV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Nummer 3) (Law)

...unter die Unterpositionen (HS) 1905 10, 1905 20, 1905 31, 1905 32, 1905 40, Unterpositionen (KN) 1905 40 10, 1905 90 10, 1905 90 20, 1905 90 30, 1905 90 45, 1905 90 55, 1905 90 60 oder ex 1905 90 90 f...

PBZugV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...uf Grund der vorgelegten Unterlagen wird hiermit das ausgewiesene Eigenkapital bestätigt. Von der Ordnungsmäßigkeit der Unterlagen habe ich mi...

PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...ung aus Maniok, auch als Pellets 7 Ölkuchen und andere Rückstände der Gewinnung pflanzlicher Öle, auch zerkleinert, außer Öl...

SprengV 1 § 3a (weggefallen) (Law)

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SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)

TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...14 Bezeichnung der Arzneimittel-Vormischung und I 15 Menge I I verantwortlicher pharmazeutischer Unternehmer I I ...

ZuG 2012 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

...usgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die bis zum 31. Dezember 2002 in ...

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

...uf 1. die notwendigen Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit ...

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

...Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

...us eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche ...

SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

...u vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, ...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...uständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Tei...

SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

...1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalte...

SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

...ungen und Menschen mit Sprachbehinderungen haben das Recht, bei der Ausführung von Sozialleistungen, insbesondere auch bei ärztlichen Untersuchungen und Behandlungen, in Deutscher Gebärdensprache, mit...

SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

...1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die durch L...

SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)

...und Pflichten in den Sozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.

SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)

...ung und Nutzung von Sozialdaten ist nur unter den Voraussetzungen des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches zulässig. (3) Soweit eine Übermittlung nicht zulässig ist, besteht keine Auskunftspf...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

...ung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Lebensunterhalts zu dienen bestimmt sind, an die Unterhaltsberechtigten auszuzahlen, soweit der Leistungsberechtigte kraft Gesetz...

SGB 1 § 53 Übertragung und Verpfändung (Law)

...ur Erfüllung oder zur Sicherung von Ansprüchen auf Rückzahlung von Darlehen und auf Erstattung von Aufwendungen, die im Vorgriff auf fällig gewordene Sozialleistungen zu einer angemessenen Lebensführu...

SGB 1 § 58 Vererbung (Law)

...uf Geldleistungen nicht nach den §§ 56 und 57 einem Sonderrechtsnachfolger zustehen, werden sie nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als gesetzlicher Erbe kann die An...