• LAP-mntDBWVV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rec...

• LAP-gDBNDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rec...

• LAP-hDBiblV § 12 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• PflBeschauV 1989 § 12 Ausfuhruntersuchung (Law)

  ...men werden kann. (3) Die zuständige Behörde stellt nur dann ein Pflanzengesundheitszeugnis aus, wenn in den Untersuchungen nach Absatz 1 kein Befall mit Schadorganismen festgestellt worden i...

• SortSchG 1985 § 12 Zwangsnutzungsrecht (Law)

  ...mehrungsmaterial der geschützten Sorte die Anerkennung von Saatgut beantragt hat, 2. welche Größe der Vermehrungsflächen in ...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...126a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...

• SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

  ...men, falls der Verwaltungsrat das Regreßverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.

• StUG § 12 Verfahrensvorschriften für Betroffene, Dritte, Mitarbeiter und Begünstigte des Staatssicherheitsdienstes (Law)

  ...messen ist. Die Entscheidung trifft er nach pflichtgemäßem Ermessen. (3) Soll ein Antrag auf Auskunft mit Vorrang behandelt werden, ist die besondere Eilbedürftigkeit begründet darzulegen. V...

• ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)

  ...men für die Anwendung dieser Vorschrift als einheitliches Unternehmen anzusehen. Wirken mehrere Unternehmen derart zusammen, dass sie gemeinsam einen beherrschenden Einfluss auf ein anderes Unternehme...

• ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)

  ...mer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen sind, nach Maßgabe von...

• SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

  Zuständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Te...

• ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)

  ...me Planungen und Maßnahmen sowie die Entscheidung über deren Zulässigkeit gegenüber den in § 4 genannten öffentlichen Stellen unbefristet untersagen, wenn Ziele der Raumordnung entgegenstehen. ...

• SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)

  Die Satzung der Europäischen Genossenschaft kann festlegen, dass die Mitglieder des Leitungsorgans von der Generalversammlung gewählt und abberufen werden.

• NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)

  ...mescheins den prägenden Abfallschlüssel einzutragen und im Mehrzweckfeld "Frei für Vermerke" die Abfallschlüssel der tatsächlich auf der Grundlage dieses Übernahmescheins übernommenen Abfäll...

• TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)

  ...mehrere Unternehmen auf diesem Markt über beträchtliche Marktmacht verfügen, und erklärt die Kommission innerhalb der Frist nach Nummer 1 Satz...

• TrZollG § 12 Zollrechtlicher Status der Waren, Vermutung (Law)

  ...meinschaftswaren in der Truppenverwendung sind.

• UmstG § 12 Ausstattung der Geldinstitute mit einem angemessenen Eigenkapital (Law)

  ...messenen Verwendung wieder zur Verfügung zu stellen ist, sobald das Geldinstitut ein angemessenes Eigenkapital anderweitig beschafft hat. (3) Bei Geldinstituten, die der Zuteilung einer Ausg...

• UStDV 1980 § 12 Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)

  Bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7 des Gesetzes) sind die Vorschriften über die Führung des Ausfuhrnachweises bei Ausfuhrlieferungen (§§ 8 bis 11) entsprechend anzuwenden.

• UStG 1980 § 12 Steuersätze (Law)

  ...meinschaftliche Erwerb der in Anlage 2 bezeichneten Gegenstände mit Ausnahme der in der Nummer 49 Buchstabe f, den Nummern 53 und 54 bezeichneten Gegenstände; 2. ...

• WMVO § 12 Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat (Law)

  ...Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat, 3. die Wahl des Werkstattrats mit Erfolg angefochten worden ist...