• TauchPrV 2000 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

  ...bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. (2) Prüfungsteilnehmer, die die Taucherprüfung nach den bisherigen Vorschriften nicht bestanden haben und sich innerhalb von zwei Jahren nach ...

• TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

  ...bungsverordnung 2020 abgegeben, so gilt dieser Bericht als Antrag auf Zuteilung für die Handelsperiode 2012 und die Handelsperiode 2013 bis 2020, sofern der Luftfahrzeugbetreiber dem nicht innerhalb e...

• PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)

  ...Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt ist (Artikel III § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen vom 21. Juni 1976, BGBl. 1976 II S. 649), so finden die Bestimmungen d...

• PflKartV 1986 § 11 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung (Law)

  ...bt die Feldbestandsprüfung, dass die Anforderungen an den Feldbestand nicht erfüllt sind, so wird dies dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt.

• PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2009 in Kraft.

• SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

  ...Behörden durch ihre Leiter, deren Vertreter oder Beauftragte. (2) Betrifft ein Einwilligungsvorbehalt nach § 1903 des Bür...

• SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

  ...beitnehmerin und je geförderten Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der besonders förderungsbedürftigen Personengruppen, insbesondere Langzeitarbeitslose, schwerbehinderte Menschen, Ältere, Berufsrück...

• RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)

  ...Beseitigung des Hindernisses einlegt und die Tatsachen, welche die Wiedereinsetzung begründen, glaubhaft macht. Ein Fehlen des Verschuldens wird vermutet, wenn eine Rechtsbehelfsbelehrung unterblieben...

• SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)

  ...2. im Prüfungsbereich Planung und Entwurf: Beschreiben der Vorgehensweise bei der Planung von Arbeitsabläufen und beim Entwerfen von Lederwaren. Dabei so...

• RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)

  ...bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betrieben werden darf, sind durch die Zulassungsbehörde im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

• RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...Beschaffenheit wird an dem aufbereiteten und für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken in Packungen oder Bündeln abgepackten Pflanzgut, bei Topfreben und Kartonagereben an dem zur Prüfung vorge...

• SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...besonderen Verhandlungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzuteilen. Die Leitungen haben die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen, die dort bestehenden Arb...

• PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ber 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Polier vom 20. Juni 1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 und Artikel 2...

• PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)

  ...bdingbar angesehen werden. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates bedarf, nach Maßgabe des Absatzes 1 Inhalt ...

• PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)

  ...29a des Strafgesetzbuchs oder einer terroristischen Vereinigung nach § 129a in Verbindung mit § 129b Absatz 1 Satz 1 des Strafgesetzbuchs mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland angehört oder diese u...

• WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)

  ...ben Art zu ersetzen. Sie umfaßt nicht die Ermächtigung zu Maßnahmen anderer Art und bedeutet nicht, daß schon durch ihre Entgegennahme das Eigentum an den Wertpapieren auf den Verwahrer übergehen soll...

• VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)

  ...bewerb. In begründeten Ausnahmefällen ist ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb oder ein wettbewerblicher Dialog zulässig. (2) Verhandlungen im nicht offenen Verfahren sind unzu...

• Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2004 in Kraft.

• UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)

  ...2 Absatz 1 Satz 2 verjähren in sechs Monaten. (2) Die Verjährungsfrist beginnt, wenn 1. der Anspruch entstanden ist un...

• ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

  ...blicher Bedeutung begangen werden sollen. (2) Die in Absatz 1 genannten Dienststellen tragen die Verantwortung für die Zulässigkeit der Übermittlung; sie haben die Übermittlung un...