• StrlSchV 2001 § 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge (Law)

  ...onstigen radioaktiven Stoffen in mehreren räumlich voneinander getrennten Gebäuden, Gebäudeteilen, Anlagen oder Einrichtungen umgegangen wird, die Aktivität der sonstigen radioaktiven Stoffe in den ei...

• StrWAusbV 2002 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...3) Für die Leistungen nach den §§ 14, 15a und 17 haben die Versicherten oder die Kinder die persönlichen Voraussetzungen bei Vorliegen der dortigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt.

• StBerG § 10 Mitteilungen über Pflichtverletzungen und andere Informationen (Law)

  ...3 dieses Gesetzes und § 30 der Abgabenordnung stehen dem nicht entgegen. (3) Soweit natürliche oder juristische Personen über weitere Qualifikationen im Sinne von § 3 verfügen, dü...

• SteinAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• TierpflMstrV 2009 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. April 2009 in Kraft.

• SystElektronAusbV 2008 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. Kommt eine V...

• TabStG 2009 § 10 Beförderungen (Allgemeines) (Law)

  ...oweit in diesem Gesetz oder in den dazu ergangenen Rechtsverordnungen keine Ausnahmen vorgesehen sind, nur dann als unter Steueraussetzung durchgeführt, wenn sie mit einem elektronischen Verwaltungsdo...

• TauchPrV 2000 § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...olt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfungsteilnehmer von der Ablegung einzelner Prüfungsleistungen zu befreien, wenn seine Leistungen darin in einer vorangegangenen Prüfung...

• TEIV § 10 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten (Law)

  ...operabilitätskomponente oder seinen in der Europäischen Union ansässigen Bevollmächtigten. Kommt ein Hersteller, der weder einen Sitz in der Europäischen Union noch einen in der Europäischen Union ans...

• PatKostG § 10 Rückzahlung von Kosten, Wegfall der Gebühr (Law)

  ...on Teilbeträgen der Jahresgebühr Nummer 312 205 bis 312 207 des Gebührenverzeichnisses ist ausgeschlossen. (2) Gilt eine Anmeldung oder ein Antrag als zurückgenommen (§ 6 Abs. 2) oder auf Gr...

• PAuswG § 10 Einschaltung, Sperrung und Entsperrung der Funktion des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

  ...3 vorzulegen, bleibt hiervon unberührt. (9) Der Zeitpunkt der Meldung des Abhandenkommens eines Ausweises ist von der Personalausweisbehörde oder Polizeibehörde zu dokumentieren und der auss...

• PharmAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...orderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung...

• PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht bestanden" erklären; § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Fal...

• SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

  ...oziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes leisten, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Träger des freiwilligen sozialen Jahres oder...

• SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...oder Verwender (§ 23a Absatz 1) in Besitz genommen haben, als in ihr Steuerlager oder ihren Betrieb aufgenommen gilt, soweit Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. ...

• RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...oten anzugeben sind. (3) Jeder Teil der Prüfung, für den der Prüfling die Note "mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat, kann einmal wiederholt werden. (4) H...

• PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. September 2005 in Kraft.

• WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

  ...ordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 1...