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BedGgstV Anlage 7 (zu § 9) (Law)
...icht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Fre...
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BewG Anlage 7 Einfamilienhäuser (Law)
...i Massivbauten mit Mauerwerk aus Ziegelsteinen, Natursteinen, Kalksandsteinen, Schwemmsteinen oder ähnlichen Steinen sowie bei Stahl- und Stahlbetonskelettbauten außer bei solchen Bauten, die unter B ...
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EnEV 2007 Anlage 7 (zu § 16) (Law)
...I 2013, 3982 - 3986; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)
...ilder, die die Entfernung bis zu dem Ort angeben, an dem die Bestimmung gilt oder sich die Besonderheit befindet, die durch das Hauptzeichen angegeben ist ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)
...itt II Zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile oder Aufschriften Die Hauptzeichen in Abschnitt I können durch zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile oder A...
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PreisLS Nr 7 Mengenansatz (Law)
...it Abschnitt III nichts Abweichendes bestimmt, sind unter Berücksichtigung des Grundsatzes wirtschaftlicher Betriebsführung als Mengensätze zugrundezulegen a) ...
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SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)
...ige Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften, wenn ihnen nach den Regeln der Gemeinschaft Anwartschaft auf die in der Gemeinschaft übliche Versorgun...
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SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)
...irtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies gilt nicht für Spezialkulturen. Das Nä...
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SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)
...In Unternehmen der Seefahrt gilt als versicherte Tätigkeit auch die freie Rückbeförderung nach dem Seearbeitsgesetz oder tariflichen Vorschriften.
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SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)
...igkeiten an in ihrem Besitz befindlichen Sachen entstanden sind, sowie die Aufwendungen zu ersetzen, die sie den Umständen nach für erforderlich halten durften, soweit kein anderweitiger öffentlich-re...
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SGB 7 § 29 Arznei- und Verbandmittel (Law)
...i- und Verbandmittel sind alle ärztlich verordneten, zur ärztlichen und zahnärztlichen Behandlung erforderlichen Mittel. Ist das Ziel der Heilbehandlung mit Arznei- und Verbandmitteln zu erreichen, fü...
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SGB 7 § 35 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
...inn der Schulpflicht. (3) Ist eine von Versicherten angestrebte höherwertige Tätigkeit nach ihrer Leistungsfähigkeit und unter Berücksichtigung ihrer Eignung, Neigung und bisherigen Tätigkei...
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SGB 7 § 40 Kraftfahrzeughilfe (Law)
...ilfe wird erbracht, wenn die Versicherten infolge Art oder Schwere des Gesundheitsschadens nicht nur vorübergehend auf die Benutzung eines Kraftfahrzeugs angewiesen sind, um die Teilhabe am Arbeitsleb...
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SGB 7 § 43 Reisekosten (Law)
...ie im Zusammenhang mit der Ausführung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlichen Reisekosten werden nach § 53 des Neunten Buches übernommen. Im Üb...
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SGB 7 § 44 Pflege (Law)
...icherte infolge des Versicherungsfalls so hilflos sind, daß sie für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem Umfang der Hilfe bedürfe...
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SGB 7 § 48 Verletztengeld bei Wiedererkrankung (Law)
Im Fall der Wiedererkrankung an den Folgen des Versicherungsfalls gelten die §§ 45 bis 47 mit der Maßgabe entsprechend, daß anstelle des Zeitpunkts der ersten Arbeitsunfähigkeit auf den der Wiedererkr...
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SGB 7 § 67 Voraussetzungen der Waisenrente (Law)
...indet, die zwischen zwei Ausbildungsabschnitten oder zwischen einem Ausbildungsabschnitt und der Ableistung des gesetzlichen Wehr- oder Zivildienstes oder der Ableistung eines freiwilligen Dienstes im...
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SGB 7 § 69 Rente an Verwandte der aufsteigenden Linie (Law)
...i einem Elternteil oder bei einem Elternpaar die Voraussetzungen für mehrere Elternrenten aus der Unfallversicherung vor, wird nur die höchste Rente gezahlt und bei Renten gleicher Höhe diejenige, die...
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SGB 7 § 71 Witwen-, Witwer- und Waisenbeihilfe (Law)
...ie zur Zeit des Todes der Versicherten mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft gelebt haben und von ihnen überwiegend unterhalten worden sind. Sind mehrere Waisen vorhanden, wird die Waisenbeihilfe gleic...
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SGB 7 § 73 Änderungen und Ende von Renten (Law)
...istet, in dem die Kindererziehung voraussichtlich endet. Waisenrenten werden auf das Ende des Kalendermonats befristet, in dem voraussichtlich der Anspruch auf die Waisenrente entfällt. Die Befristung...