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PolierPrV 2012 § 10 Übergangsregelung (Law)
...lle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen. § 9 Absatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember ...
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NachwV 2007 § 10 Begleitschein (Law)
...l der auszufüllenden Ausfertigungen verringert sich, sobald Abfallerzeuger oder Abfallbeförderer und Abfallentsorger ganz oder teilweise personengleich sind. Bei einem Wechsel des Abfallbeförderers is...
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TierZG 2006 § 10 Ermächtigungen (Law)
...len eingetragener Zuchttiere sowie zur Ermittlung der populationsgenetischen Kennzahlen der genetischen Vielfalt erforderliche Zuchtbuchdaten und die Form ihrer Übermittlung vorzuschreiben sowie das V...
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TischlAusbV 2006 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn...
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TrZollV § 10 Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere (Law)
...lassen sind. Sie werden von den ausländischen Streitkräften oder den Hauptquartieren selbst veranstaltet und die deutsche Bevölkerung ist eingeladen, ohne dass Eintrittsgelder erhoben werden. ...
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UAGZVV § 10 Erteilung von Zulassung und Fachkenntnisbescheinigung in besonderen Fällen (Law)
...licher Prüfung dürfen im Falle des § 1 Abs. 3 eine Zulassung oder eine Fachkenntnisbescheinigung erst nach Vorlage der erforderlichen Urkunden erteilt werden. Der Antrag ist abzulehnen, wenn die erfor...
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UmwStG 2006 § 10 (weggefallen) (Law)
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UStDV 1980 § 10 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Versendungsfällen (Law)
...lsüblichen Beleg als den Belegen nach Buchstabe a, insbesondere mit einer Bescheinigung des beauftragten Spediteurs; dieser Beleg hat folgende Angaben zu enthalten: ...
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VerkKfmAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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TextLabAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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TierImpfStV 2006 § 10 Besondere Vorschriften für die Tierhaltung (Law)
...llungserlaubnis hat sicherzustellen, dass 1. Tiere, die für die Herstellung und Prüfung von Mitteln verwendet werden, so gehalten werden, das...
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TierSchlV 2013 § 10 Aufbewahren von Krebstieren (Law)
...lebender Krebstiere auf Eis ist verboten. Sie dürfen nur im Wasser oder nur vorübergehend während des Transports in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abgabe an den Endverbraucher auf feuchter Unterla...
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VVG 2008 § 10 Beginn und Ende der Versicherung (Law)
...lossen wird; er endet mit Ablauf des letzten Tages der Vertragszeit.
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VwFAngAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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PflBeschauV 1989 § 10 Einfuhrerleichterungen (Law)
...llsgegenstände nicht zu erwerbsmäßigen, züchterischen oder wissenschaftlichen Zwecken bestimmt sind; für Saatgut bleibt § 6 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang V Teil B Kapitel I Nr. 1 und Kapitel II Nr. ...
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PflSchG 2012 § 10 Anzeige bei Beratung und Anwendung (Law)
...l für andere – außer gelegentlicher Nachbarschaftshilfe – anwenden oder zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen andere über den Pflanzenschutz beraten will, ha...
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SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)
...lften Buches und Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch für junge Menschen, die körperlich oder geistig behindert oder von einer solchen Behinderung bedroht sind, den Leistungen nac...
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SportbootVermV-Bin2000 § 10 Pflichten des Mieters und des Sportbootführers (Law)
...l der zugelassenen Personen nicht überschritten wird, 2. die nach dem Bootszeugnis vorgeschriebene Mindestbesatzung während der Fahrt an Bor...
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StBAPO 1977 § 10 Übungen und Seminare (Law)
...lten. Die Beamtin oder der Beamte muß zwischen verschiedenen Seminaren wählen können. (3) Für die Übungen gilt § 8 Satz 2 entsprechend. In den Seminaren werden ausgewählte Themen einzelner F...
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SUG § 10 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3 (Law)
...len Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben A bis C der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.