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SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)
...3 der Berufskrankheiten-Verordnung, 2. der Wiederherstellung oder Erneuerung eines Hilfsmittels, ...
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SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)
...3) Zu den Schwerpunkten der Jugendarbeit gehören: 1. außerschulische Jugendbildung mit allgemeiner, politischer, sozialer, gesundheitlicher, ...
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Tier-LMHV § 11 (weggefallen) (Law)
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SystElektronAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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TabStG 2009 § 11 Beförderungen im Steuergebiet (Law)
...31) oder 3. zu Begünstigten (§ 9) im Steuergebiet. (2) Wenn Steuerbelange gefäh...
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TauchPrV 2000 § 11 Übergangsvorschriften (Law)
(1) Die bei Inkrafttreten dieser Verordnung laufenden Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. (2) Prüfungsteilnehmer, die die Taucherprüfung nach de...
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TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)
...3e Absatz 3 Satz 1 Buchstabe e und Satz 2 der Richtlinie 2003/87/EG bestimmt wird. (2) Das Basisjahr für die Transportleistung ist das Kalenderjahr, das 24 Monate vor Beginn der Handelsperio...
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PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)
(1) Sind in der Patentanmeldung Strukturformeln in Form von Nukleotid- oder Aminosäuresequenzen angegeben und damit konkret offenbart, so ist ein entsprechendes Sequenzprotokoll getrennt von Beschreib...
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PflKartV 1986 § 11 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung (Law)
Ergibt die Feldbestandsprüfung, dass die Anforderungen an den Feldbestand nicht erfüllt sind, so wird dies dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt.
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PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)
...3) Die §§ 53 und 55 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.
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RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)
...3) Gerichtliche Verfügungen, Beschlüsse oder Zeugnisse, die nach den Vorschriften der Grundbuchordnung, der Schiffsregisterordnung oder des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Ang...
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SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)
...30 Prozent, 3. Prüfung...
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RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)
Der wesentliche Inhalt der Bauartzulassung und ihrer Änderungen, ihre Rücknahme, ihr Widerruf, die Verlängerung der Zulassungsfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht wei...
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RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...3 enthalten. (2) Die Prüfung findet nur statt, wenn 1. das Pflanzgut bis zum Abpacken nach der Sorte, im Fall eines na...
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SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...3 vorgeschriebenen Information erfolgen. Den Leitungen sind unverzüglich die Namen der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzut...
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PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3 Nummer 1 und § 4 Nummer 8 der Verordnung vom 15. April 1999 (BGBl. I S. 711) geändert worden ist, außer Kraft.
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PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)
(1) Universaldienstleistungen sind ein Mindestangebot an Postdienstleistungen nach § 4 Nr. 1, die flächendeckend in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis erbracht werden. Der Un...
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PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)
...3. die Gültigkeitsdauer abgelaufen ist; 4. gegen den Passinhaber eine Anordnung nach § 8 i...
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WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)
Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erk...