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SchfAusbV 2012 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...xisüblichen Unterlagen dokumentieren und 4. die Prüfungszeit beträgt 360 Minuten. ...
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PolierPrV 2012 § 6 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Personalmanagement“ (Law)
...zbestimmungen, des Arbeitszeitgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes, c) Anwenden von Vorschriften des Sozialv...
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ProdGewStatG § 6 Erhebungen bei Betrieben und Unternehmen der Energieversorgung (Law)
Die Erhebungen erfassen A. monatlich bei den Betrieben der Energieversorgung von höchstens 1....
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SeeRVertO 1986 § 6 Einzahlung der Haftungssumme (Law)
(1) Die Einzahlung der Haftungssumme erfolgt bei der für das Verteilungsgericht zuständigen Gerichtskasse. Gesetzliche und gesetzlich zugelassene Zahlungsmittel gehen in das Eigentum des ...
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NachwV 2007 § 6 Handhabung nach Entscheidung (Law)
(1) Die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde übersendet das Original des bestätigten Entsorgungsnachweises dem Abfallerzeuger sowie eine Ablichtung dem Abfallentsorger. Das Original des Entsor...
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TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)
(1) Jeder Züchter, der zur Mitwirkung an einwandfreier züchterischer Arbeit bereit ist, hat im sachlichen und räumlichen Tätigkeitsbereich einer Züchtervereinigung das Recht auf Erwerb der Mitgliedsch...
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TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)
(1) Im Trinkwasser dürfen chemische Stoffe nicht in Konzentrationen enthalten sein, die eine Schädigung der menschlichen Gesundheit besorgen lassen. (2) Im Trinkwasser dürfen die in Anlage 2...
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UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)
...zbl. I S. 553) oder das Gesetz zur Bereinigung der auf Reichsmark lautenden Wertpapiere der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden vom 5. März 1955 (Bundesgesetzblatt I S. 86) gilt und die nac...
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UStG 1980 § 6 Ausfuhrlieferung (Law)
(1) Eine Ausfuhrlieferung (§ 4 Nr. 1 Buchstabe a) liegt vor, wenn bei einer Lieferung 1. der Unternehmer den Gegenstand der Lief...
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UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)
Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Grö...
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TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)
Zusätzlich zu den Anforderungen an die Auslegung, den Bau und die Ausrüstung von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes siche...
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TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)
...xid 3.000 Schwefelwasserstoff 5. ...
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VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)
...xität des angebotenen Versicherungsvertrags zu dokumentieren. (2) Der Versicherer hat dem Versicherungsnehmer den erteilten Rat und die Gründe hierfür klar und verständlich vor dem Abschluss...
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VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)
(1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, soweit es zur Erfüllung der in § 1 genannten Zwecke erforderlich ist, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des...
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PharmKfmAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung (Law)
...xisbezogene Aufgaben schriftlich bearbeiten; 3. die Prüfungszeit beträgt 90 Minuten. ...
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PharmRefPrV § 6 Bewerten und Bestehen der Prüfung (Law)
...zblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung. Im zweiten Zeugnis wird darüber hinaus mindestens angegeben: 1...
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PhysTh-APrV § 6 Benotung (Law)
Die schriftlichen Aufsichtsarbeiten sowie die Leistungen in der mündlichen und praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: - &...
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TabStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)
...zbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet sind – ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufstellen. Personen, die Tabakwaren lagern, aber nicht herstellen, mü...
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TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)
(1) Der Betreiber ist verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung nach § 5 Absatz 1 einzureichen. Dabei h...