• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 958/13 (Urteil)

  ...verbindlicherklärungen des VTV vom 24. Februar 2006 und vom 15. Mai 2008 ab. Die Beklagte war im Streitzeitraum nicht kraft Verbandsmitgliedschaft an den VTV gebunden. Eine Geltung der Normen des VTV ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 826/11 (Urteil)

  ...vereinbarten die UVM und die Beklagte einen „Alleinvertriebs- und Kooperationsvertrag“ (Kooperationsvertrag), dessen wesentlicher Inhalt war, dass der Vertrieb der von der UVM hergestellten Produkte f...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 67/14 (Urteil)

  ...von der Frage des Vorsatzes - die das Landesarbeitsgericht rechtlich zutreffend und ohne Beanstandung durch die Revision verneint hat - kommt es auf die Frage des Motivs für den Wurf nicht an. Nahe li...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 476/11 (Urteil)

  ...veränderten Fortbestand von betriebsvereinbarungsoffen ausgestalteten Sozialleistungen, die ihm bei Vertragsbeginn oder im Verlauf seines Arbeitsverhältnisses gewährt werden, nicht vertrauen. Er muss ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 596/15 (Urteil)

  ...SGB V vom 14. November 2013, zuletzt geändert durch Beschluss vom 17. Dezember 2015, BAnz. AT 16. März 2016 B2). Die Arbeitsfähigkeit beurteilt sich nach der vom Arbeitnehmer arbeitsvertraglich geschu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 478/11 (Urteil)

  ...veränderten Fortbestand von betriebsvereinbarungsoffen ausgestalteten Sozialleistungen, die ihm bei Vertragsbeginn oder im Verlauf seines Arbeitsverhältnisses gewährt werden, nicht vertrauen. Er muss ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 438/09 (Urteil)

  ...vertrags des öffentlichen Dienstes für den Bereich Verwaltung im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-V) übergeleitet. § 33 TVöD-V lautete bis zum 30. Juni 2008 auszugsweis...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 959/13 (Urteil)

  ...verbindlicherklärungen des VTV vom 23. März 2004 und vom 24. Februar 2006 ab. Die Beklagte war im Streitzeitraum nicht kraft Verbandsmitgliedschaft an den VTV gebunden. Eine Geltung der Normen des VTV...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZN 835/16 (Urteil)

  ...11 AL 28/08 R - Rn. 11 zur Vorgängerbestimmung § 119 Abs. 3 Satz 1 SGB III aF; vgl. auch BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 993/12 - Rn. 24). Ein Arbeitnehmer in einem Arbeitsverhältnis mit einer vereinbarten ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 752/11 (Urteil)

  ...venzrecht in Betracht (vgl. BGH 3. Februar 2011 - V ZB 54/10 - Rn. 11, BGHZ 188, 177; Stephan in HK-InsO 6. Aufl. Vor §§ 335 ff. Rn. 18 ff.; HambKomm/Undritz 4. Aufl. Vorbemerkungen zu §§ 335 ff. InsO...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 1/11 (Urteil)

  ...SGB IV, der mit dem Aufwand und dem Risiko (vgl. zB Verfallklausel, § 26 Abs. 2 SGB IV sowie § 26 Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 SGB IV) einer Rückabwicklung verbunden ist, verweisen lassen. Im Rahmen des §...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 416/10 (Urteil)

  ...vom finanziellen Abgeltungsverbot allein für den Fall der Beendigung zulassen, um den Arbeitnehmer vor völligem Anspruchsverlust wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu schützen (vgl. auch HK-Arb...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 5/12 (Urteil)

  ...venzrecht in Betracht (vgl. BGH 3. Februar 2011 - V ZB 54/10 - Rn. 11, BGHZ 188, 177; Stephan in HK-InsO 6. Aufl. Vor §§ 335 ff. Rn. 18 ff.; HambKomm/Undritz 4. Aufl. Vorbemerkungen zu §§ 335 ff. InsO...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 92/12 (Urteil)

  ...versicherungsrechtliche Bezugsgröße und in § 275a SGB VI eine geringere rentenversicherungsrechtliche Beitragsbemessungsgrenze (vgl. BeckOK SozR/Mette SGB IV § 18 Rn. 5; BeckOK SozR/von Koch SGB VI § ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 415/13 (Urteil)

  ...verpflichtet. Er nimmt die Beklagte auf der Grundlage des allgemeinverbindlichen Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 20. Dezember 1999 (VTV) in der jeweils gültigen Fassung ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 48/12 (Urteil)

  ...venzrecht in Betracht (vgl. BGH 3. Februar 2011 - V ZB 54/10 - Rn. 11, BGHZ 188, 177; Stephan in HK-InsO 5. Aufl. Vor §§ 335 ff. Rn. 18 ff.; HambKomm/Undritz 4. Aufl. Vorbemerkungen zu §§ 335 ff. InsO...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 321/11 (Urteil)

  ...ffnung des Insolvenzverfahrens zum 1. Januar 2009 vor. Er ging dabei von voraussichtlichen Verfahrenskosten von 79.000,00 Euro aus. Am 1. Januar 2009 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 827/12 (Urteil)

  ...vorgängerin der Beklagten habe vor Abschluss der Vereinbarung Kenntnis von seiner Auswanderungsabsicht gehabt. Die in der Vorruhestandsvereinbarung vorgesehene Verpflichtung zur vorzeitigen Inanspruch...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 367/13 (Urteil)

  ...ff.) erwogen, ob die §§ 129 ff. InsO verfassungskonform dahin auszulegen sind, dass das Existenzminimum nicht dem Zugriff des Insolvenzverwalters unterliegt und von diesem deshalb im Wege der Insolven...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 593/14 (Urteil)

  ...von der D T AG eingestellt. Ihr Arbeitsverhältnis, das nach § 10 UTV iVm. § 7 TV Sonderregelungen iVm. § 26 MTV DT AG betriebsbedingt nur noch aus wichtigem Grund gekündigt werden kann, ging zum 1. Ma...