• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 366/10 (Urteil)

  ...536/73 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 2; 8. Mai 1974 - 4 AZR 288/73 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 1). Das kann ausdrücklich oder auch konkludent geschehen (BAG 8. Oktober 1997 - 4 AZR 87/96 - BAGE 86...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 805/11 (Urteil)

  ...bisherige wirtschaftliche Betätigung in der ernstlichen Absicht einstellt, den bisherigen Betriebszweck dauernd oder für eine ihrer Dauer nach unbestimmte, wirtschaftlich nicht unerhebliche Zeitspanne...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 569/14 (Urteil)

  ...sog. Blueprint-Vorfilterers und im Februar 2012 diejenige eines „TRM-Koordinators“ jeweils mit seinem Einverständnis übertragen. Nachdem die Einarbeitung abgeschlossen war, lasteten diese Tätigkeiten ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 657/09 (Urteil)

  ...bis zum 31. Dezember 2006. Am 20. November 2006 erfolgte eine weitere Verlängerung bis zum 31. Juli 2007. 3 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 715/15 (Urteil)

  ...§§ 6 bis 10 TV-L keine Anwendung (§ 44 Nr. 2 Satz 1 TV-L). Stattdessen gelten die Bestimmungen für die entsprechenden Beamten in der jeweils geltenden Fassung (§ 44 Nr. 2 Satz 2 TV-L). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 145/12 (Urteil)

  ...bis 80 %. Der tatsächlich geleistete Kaufkraftausgleich decke demgegenüber nur 6 % bis 9 % der realen Verluste. Diese Umstände habe die Beklagte bei der Festsetzung des Kaufkraftausgleichs bislang erm...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 41/11 (Urteil)

  ...sog. Minis, dh. Filialen mit einer Verkaufsfläche von höchstens 770 m², und 184 sog. Traditionals, dh. Verkaufshäuser mit einer Verkaufsfläche von 600 bis 4.000 m². Die Schuldnerin beschäftigte in ihr...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 705/11 (Urteil)

  ...sog. Trennungsprinzip, vgl. BGH 27. Oktober 2009 - VI ZR 296/08 - Rn. 14, NJW 2010, 537). Die Frage, mit welcher Quote der Arbeitnehmer haftet, kann aus Gründen der Rechtssicherheit nicht davon abhäng...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 479/09 (Urteil)

  ...56; 6. Juni 1984 - 7 AZR 456/82 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 11 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 12). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 945/11 (Urteil)

  ...bis 15 übergeleitet werden und …, erhalten ab dem Zeitpunkt, zu dem sie nach bisherigem Recht höhergruppiert wären, in ihrer bisherigen Entgeltgruppe Entgelt nach derjenigen individuellen Zwischen- be...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 318/09 (Urteil)

  ...bis zum Eintritt des Versorgungsfalls im Betrieb verblieben oder vorzeitig ausgeschieden ist. Selbst wenn für den Fall der Betriebszugehörigkeit bis zum Eintritt des Versorgungsfalls eine besonders gü...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 236/10 (Urteil)

  ...bisherigen Betriebsinhabers. Ein zwischen Arbeitnehmer und bisherigem Betriebsinhaber ergangenes rechtskräftiges Urteil in Bezug auf Rechte und Pflichten aus diesem Arbeitsverhältnis wirkt daher nach ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 429/11 (Urteil)

  ...bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, Stellenbewerber im Auswahlverfahren für eine Stelle wegen des Alters und des Geschlechts zu benachteiligen; ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 190/12 (Urteil)

  ...53 bis 56). Ob solche Vorkehrungen den jeweiligen Arbeitgeber unverhältnismäßig belasten, haben die nationalen Gerichte festzustellen, wobei sie insbesondere den damit verbundenen finanziellen und son...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 36/11 (Urteil)

  ...bisher keine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung ergangen. Eine erfolgreiche Wahlanfechtung hat nach § 19 Abs. 1 BetrVG keine rückwirkende Kraft, sondern wirkt nur für die Zukunft. Bis zum rechts...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 832/11 (Urteil)

  ...bis zu 25 Jahren auf 65 % des letzten Grundgehaltes. Für jedes weitere Dienstjahr erhöht sich dieser Prozentsatz um 0,75 % bis zu höchstens 80 % bei 45 Dienstjahren. Bezüge des Angestellten aus der ge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 593/14 (Urteil)

  ...bis zum Jahr 2012 vorgesehen. Das Angebot wurde von 44 Arbeitnehmern - unter ihnen die Klägerin - abgelehnt (sog. Nein-Sager). 4 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 477/15 (Urteil)

  ...bis zum 31. März 1979, vom 1. April 1982 bis zum 30. September 1989 und vom 1. Juli 1992 bis zum 31. Dezember 2006 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin. Diese befasste sich ursprünglich mit ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 112/09 (Urteil)

  ...bis zum 31. August 2007 und sich daraus ergebende Zahlungsansprüche. 2 Der Kläger war von 1983 bis...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 62/11 (Urteil)

  ...sog. Überleitungsvereinbarung (ÜV 2004). Danach sollte die A-GmbH durch Rechtsgeschäft die Betriebe und Betriebsteile des bisherigen Geschäftsbereichs CI der Beklagten übernehmen. Nach Nr. 7.1 ÜV 2004...