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AbwV Anhang 46 Steinkohleverkokung (Law)
...§ 1 Absatz 2 Satz 1. B Allgemeine Anforderungen ...
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BAföG § 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag) (Law)
...§ 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch gilt dies jedoch nur, soweit der Kostenbeitrag für eine Kindertagesbetreuung an Wochentagen während der regulären Betreuungszeiten erhoben wird.
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BAföG § 22 Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden (Law)
...§ 23 Absatz 2, 2. der Kinder, der in § 25 Absatz 5 Nummer 1 bis 3 bezeichneten Personen und der sonstigen Unterhaltsberechtigten nach § 25 A...
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BAföG § 35 Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge (Law)
...§ 21 Absatz 2 sind alle zwei Jahre zu überprüfen und durch Gesetz gegebenenfalls neu festzusetzen. Dabei ist der Entwicklung der Einkommensverhältnisse und der Vermögensbildung, den Veränderungen der ...
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BAföG § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland (Law)
...§ 5 Absatz 5 entspricht. (2) § 48 Absatz 6 ist anzuwenden.
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BAföG § 60 Opfer politischer Verfolgung durch SED-Unrecht (Law)
...§ 10 Absatz 3 Satz 1 geleistet, sofern sie eine Bescheinigung nach § 17 oder § 18 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes erhalten haben; § 10 Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 bleibt unberührt, ...
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LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)
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BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)
...§ 51 von geringer Bedeutung einer Stelle übertragen kann, die seine Entscheidungen vorbereitet, 4. dass zur Entscheidung über einen Rechtsbe...
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BDG § 46 Kammer für Disziplinarsachen (Law)
...§ 6 der Verwaltungsgerichtsordnung. In dem Verfahren der Disziplinarklage ist eine Übertragung auf den Einzelrichter ausgeschlossen. (3) Der Vorsitzende der Kammer für Disziplin...
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EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)
...§ 47 Abs. 2 oder Abs. 3, § 48 Abs. 1 oder § 49 zulässig oder das Bereithalten, Abgeben, Mitführen oder die Verwendung als Kraftstoff erfolgt zu den in § 2 Abs. 3 Satz 1, § 26 oder § 27 Abs. 1 des Gese...
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DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)
Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten für die Rechtsverhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.
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RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)
...§ 45 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. (2) Als Aufwendungen für die Verwaltung der Kapitalanlagen sind die dem Funktionsbereich "Verwaltung von Kapitalanlagen" zugeordneten Personal-...
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SEAG § 46 Anmeldung von Änderungen (Law)
...§ 40 Abs. 1 Satz 4 entgegenstehen und dass sie über ihre unbeschränkte Auskunftspflicht gegenüber dem Gericht belehrt worden sind. § 37 Abs. 2 Satz 2 des Aktiengesetzes ist anzuwenden. (3) §...
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UVPG § 46 Verbundene Prüfverfahren (Law)
...§ 35 oder § 36, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist die Verträglichkeitsprüfung nach §...
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SprengV 1 § 46 (Law)
...§§ 41, 42 oder § 43 über das Verzeichnis nach § 16 oder § 28 des Gesetzes zuwiderhandelt.
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StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)
(1) Die Schuld des Täters ist Grundlage für die Zumessung der Strafe. Die Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen....
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AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)
...§ 6 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes) 60 Euro. ...
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ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)
...466); 2. die Durchführungsverordnung zur Verordnung über...
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BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)
(1) (Inkrafttreten der ursprünglichen Fassung des Gesetzes) (2) (Aufhebung von Vorschriften) (3) Verweisungen auf Vorschriften, die nach Absatz 2 außer Kr...
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DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)
...§§ 51 bis 68 der Abgabenordnung - sind entsprechend anzuwenden.