SGB 6 § 199 Vermutung der Beitragszahlung (Law)

...1 und 2 sind für Zeiten einer nicht erwerbsmäßigen häuslichen Pflege entsprechend anzuwenden.

SGB 6 § 206 Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute (Law)

...1. Januar 1943 zurück, freiwillige Beiträge nachzahlen, sofern diese Zeiten nicht bereits mit Beiträgen belegt sind. (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, soweit die Zeiten der Ver...

SGB 6 § 212 Beitragsüberwachung (Law)

Die Träger der Rentenversicherung überwachen die rechtzeitige und vollständige Zahlung der Pflichtbeiträge, soweit sie unmittelbar an sie zu zahlen sind. Die Träger der Rentenversicherung sind zur Prü...

SGB 6 § 212b Prüfung der Beitragszahlung bei versicherungspflichtigen Selbständigen (Law)

...12a Abs. 2 Satz 1 bis 3, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 6 Nr. 1 und 2 gilt entsprechend. § 212a Abs. 4 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass die Prüfung auch bei von den versicherungspflichtigen Selbständig...

SGB 6 § 214 Liquiditätssicherung (Law)

(1) Reichen in der allgemeinen Rentenversicherung die liquiden Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage nicht aus, die Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen, leistet der Bund den Trägern der allgemeinen Rente...

SGB 6 § 216 Nachhaltigkeitsrücklage (Law)

...1) Die Träger der allgemeinen Rentenversicherung halten eine gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage (Betriebsmittel und Rücklage), der die Überschüsse der Einnahmen über die Ausgaben zugeführt werden und ...

SGB 6 § 223 Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich (Law)

...1. Januar 1991 in der knappschaftlichen Rentenversicherung Versicherten, 2. das Durchschnittsentgelt des Jahres, für das der Wanderungsausgl...

SGB 6 § 228a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet (Law)

...1) Soweit Vorschriften dieses Buches bei Arbeitsentgelten, Arbeitseinkommen oder Beitragsbemessungsgrundlagen 1. an die Bezugsgröße anknüpfen...

SGB 6 § 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe (Law)

...1 ist für die Berechnung des Übergangsgeldes § 21 Abs. 4 in Verbindung mit § 47b des Fünften Buches jeweils in der am 31. Dezember 2004 geltenden Fassung anzuwenden.

SGB 6 § 236b Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

...1957 10 63 10 1958 12 64 ...

SGB 6 § 242 Rente für Bergleute (Law)

...1. Januar 1984 die allgemeine Wartezeit erfüllt haben, wenn jeder Kalendermonat vom 1. Januar 1984 bis zum Kalendermonat vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit mit Anwartschaftserhal...

SGB 6 § 249b Berücksichtigungszeiten wegen Pflege (Law)

...1. Januar 1992 bis zum 31. März 1995, solange die Pflegeperson 1. wegen der Pflege berechtigt war, Beiträge zu zahlen oder die Umwandlung von...

SGB 6 § 252 Anrechnungszeiten (Law)

...1. Januar 1983, 2. ein anderer Leistungsträger in der Zeit vom 1. Januar 1984 bis zum 31. Dezember 1...

SGB 6 § 254b Rentenformel für den Monatsbetrag der Rente (Law)

...1) Bis zur Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland werden persönliche Entgeltpunkte (Ost) und ein aktueller Rentenwert (Ost) für die Ermittlung des Mo...

SGB 6 § 259 Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug (Law)

...1. Januar 1957 während mindestens fünf Jahren, für die Pflichtbeiträge aufgrund einer versicherten Beschäftigung in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten gezahlt worden sind, neben ...

SGB 6 § 272 Besonderheiten (Law)

...1) Die persönlichen Entgeltpunkte von Berechtigten, die vor dem 19. Mai 1950 geboren sind und vor dem 19. Mai 1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland genommen haben, werden zusätzlich ermittelt ...

SGB 6 § 275a Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet (Law)

Die Beitragsbemessungsgrenzen (Ost) in der allgemeinen Rentenversicherung sowie in der knappschaftlichen Rentenversicherung verändern sich zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres auf die Werte, die s...

SGB 6 § 275b Verordnungsermächtigung (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Beitragsbemessungsgrenzen in Ergänzung der Anlage 2a festzusetzen.

SGB 6 § 276 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 276b Gleitzone (Law)

...163 Absatz 10 mit Maßgabe folgender Formel: F x 400 + (2 – F) x (AE – 400). Satz 1 gilt längstens bis zum 31. Dezember 2014. Die Beitragstragung nach § 168 Absatz 1 Nummer 1b und 1...