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BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...alitäten von Kraftstoffen vom 27. Januar 2009 (BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75), die durch Artikel 35 des ...
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AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)
...Altfahrzeugen, insbesondere die Entfernung aller Flüssigkeiten und die Demontage; 3. die Entwicklung und Optimierung von Mög...
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BAföG § 10 Alter (Law)
...allen) (2) (weggefallen) (3) Ausbildungsförderung wird nicht geleistet, wenn der Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsförderung be...
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AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)
...altschutzschicht und Gußasphaltdeckschicht, 3. Verlegen eines mehrlagigen Gußasphaltbelages mit größerem Gefälle einschließl...
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ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)
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BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)
Wird der Name oder die Devise des Schiffes geändert, hat der Eigentümer dies dem Schiffseichamt mitzuteilen. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein....
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BinSchPRG § 10 (Law)
...allen erheblichen Fällen, namentlich wenn er die Reise einzustellen oder zu ändern sich genötigt findet, die Erteilung von Verhaltungsmaßregeln bei dem Schiffseigner nachzusuchen, sofern es die Umstän...
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EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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ErbbauV § 10 (Law)
...altung der Wirksamkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs der Eintragung nicht bedürfen, bleiben außer Betracht. (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsveror...
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ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)
...alb von drei Monaten nachzureichen. Wird die deutsche Fassung nicht innerhalb der Frist vorgelegt, so gilt die Anmeldung als zurückgenommen. (3) Bei einer nach § 4 erstreckten Patentanmeldun...
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EStG § 10 (Law)
...allen, zu Unfall- und Haftpflichtversicherungen sowie zu Risikoversicherungen, die nur für den Todesfall eine Leistung vorsehen; Beiträge zu Versicherungen im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 2 Buchstab...
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BSeeSchG § 10 (weggefallen) (Law)
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DEÜV § 10 Jahresmeldung (Law)
(1) Eine Jahresmeldung ist für jeden am 31. Dezember eines Jahres versicherungspflichtig Beschäftigten mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens bis zum 15. Februar des folgende...
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DestAusbV § 10 (Law)
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DGBankSa § 10 (Law)
1. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen. 2. Fü...
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DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)
(1) Die Erstaufforstung von Flächen bedarf der Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörde. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung der A...
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GVGEG § 10 (Law)
...allgemeinen sowie die in § 116 Abs. 1 Satz 2, §§ 124, 130 Abs. 1 und § 181 Abs. 1 enthaltenen besonderen Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes finden auf die obersten Landesgerichte der ordentl...
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GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)
Die Diplomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.
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FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)
...alten praxisbezogene Fälle lösen kann. Dabei sollen Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit und zum Umweltschutz sowie qualitätssichernde Maßnahmen einbezogen werden. Es komm...