HAG § 16 (Law)

...ftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwendung überläßt, nicht gefährdet werden. (2) Die zur Durchführung des Gefahrenschutzes erforderlichen Maßnahmen...

HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)

...fügung stehen. (2) Bei der Berechnung der Fläche nach Absatz 1 können Speiseräume, in Ausnahmefällen auch andere geeignete Räume und Flure, insbesondere Wohnflure, angerechnet wer...

FGO § 16 (Law)

...findung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

KredWG § 16 (Law)

...fgehoben)

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb: ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...ften dieser Verordnung. (2) Ist ein Berufsgrundbildungsjahr nach den Vorschriften der Berufsgrundbildungsjahr-Anrechnungs-Verordnung anzurechnen, sind die bisherigen Vorschriften auf die Aus...

LuftVZO § 16 (Law)

...fallen)

RennwLottGABest § 16 (Law)

...fahren sind zugelassen a) Vereine, b) Buchmacher hinsichtlich der...

RuStAG § 16 (Law)

...fertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschlan...

PStG § 16 Fortführung (Law)

...f die Wiederverheiratung oder die Begründung einer Lebenspartnerschaft wird hingewiesen. (2) Der Eheeintrag wird nicht mehr fortgeführt, wenn nach Absatz 1 Nummer 4 eine Folgebeur...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

...führt werden dürfen. Die Veränderungssperre ist auf einen Zeitraum von fünf Jahren zu befristen. Die Bundesnetzagentur kann die Frist um weitere fünf Jahre verl...

PStV § 16 Haupteintrag (Law)

...fall wird mit dem Haupteintrag erstmals beurkundet. Der Standesbeamte schließt den Eintrag mit der Angabe seines Familiennamens und seiner dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatu...

RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

...für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, 2. von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsrente. ...

SchRG § 16 (Law)

...ff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er diese Rechte betrifft, als ...

UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...Feingold geschuldet wird. In diesem Falle ist der Betrag in Deutscher Mark anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umstellungsgesetzes für den durch den Preis von 2.790 Reichsmark für ein Kilog...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

...ft, bei Unternehmen die Firma und die Anschrift der Auftraggeber und der berechtigten oder verpflichteten Personen oder Unternehmen festzustellen und diese Angaben aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen na...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

§ 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

-

TierSchG § 16 (Law)

...f Ersuchen die zu deren Aufgabenerfüllung erforderlichen Daten. Die Daten dürfen für die Dauer von drei Jahren aufbewahrt werden. Die Frist beginnt mit Ablauf desjenigen Jahres, in dem die Daten überm...