TAppV § 42 Geflügelkrankheiten (Law)

...rung im Hinblick auf die Entstehung und Behandlung von Krankheiten nachzuweisen.

BBG 2009 § 93 Altersteilzeit (Law)

...Ruhestand auf Antrag nach § 52 bleibt es bei der Altersgrenze nach § 42 Abs. 4 des Bundesbeamtengesetzes in der bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung. (3) Beamti...

AMG 1976 § 93 Mehrere Ersatzpflichtige (Law)

...rursacht worden ist.

BBiG 2005 § 93 Präsident oder Präsidentin (Law)

...2), führt er oder sie die Aufgaben nach Richtlinien des Hauptausschusses durch. (2) Der Präsident oder die Präsidentin wird auf Vorschlag der Bundesregierung, der Ständige Vertreter oder die...

SG § 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen (Law)

...rung erlässt die Rechtsverordnungen über 1. die Nebentätigkeit der Soldaten nach § 20 Abs. 7, 2. ...

SGB 12 § 93 Übergang von Ansprüchen (Law)

...ruch gegen einen anderen, der kein Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches ist, kann der Träger der Sozialhilfe durch schriftliche Anzeige an den anderen bewirken, dass dieser Anspruch bis...

OWiG 1968 § 93 Zahlungserleichterungen (Law)

...rund neuer Tatsachen oder Beweismittel abweichen. (3) Für Entscheidungen über Zahlungserleichterungen gilt § 66 Abs. 2 Nr. 2 und 3 sinngemäß. Die Entscheidung erstreckt sich auch auf die Kos...

SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

...2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung sowie 3. nach Grun...

StrlSchV 2001 § 93 Dosisbegrenzung (Law)

...2 oder Kapitel 4 genannten Art ausübt oder ausüben lässt, hat dafür zu sorgen, dass die Dosisgrenzwerte in den Kapiteln 2 und 4 nicht überschritten werden.

StRSaarEG § 93 Hauptfeststellung der Einheitswerte für das Betriebsvermögen im Saarland (Law)

...rungstages zugrunde zu legen. Für den Bestand von Wertpapieren, Aktien und Anteilen an Kapitalgesellschaften sind die Verhältnisse vom Beginn des Eingliederungstages, für ihre Bewertung jedoch die Ver...

SGB 3 § 93 Gründungszuschuss (Law)

...ruflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beenden, können zur Sicherung des Lebensunterhalts und zur sozialen Sicherung in der Zeit nach der Existenzgründung einen Gründungszuschuss erhalten. ...

EStG (XXXX) §§ 42 und 42a (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 42 Alkalichloridelektrolyse (Law)

...2,5 mg/l adsorbierbare organisch gebundene Halogene (AOX) und 0,20 mg/l freies Chlor enthalten. (2) Die in Teil B Absatz 2 genannte Anforderung ist für den Ort des Anfalls ein...

AufenthG 2004 § 93 Aufgaben (Law)

...ruppen anzuregen und zu unterstützen; 8. die Zuwanderung ins Bundesgebiet und in die Europäische Union sowie die Entwicklung der Zuwanderung...

BTGO 1980 § 93 Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten (Law)

...rundlage zur Wahrnehmung seiner Rechte aus Artikel 23 des Grundgesetzes und zur Mitwirkung in Angelegenheiten der Europäischen Union. (2) Ein Verzicht gegenüber der Bundesregierung auf die Z...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 93 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

...2) Für die Bekanntmachung des Wahlausschreibens in Seebetrieben ist § 32 Abs. 2 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; § 23 Abs. 5 und § 90 Abs. 4 sind anzuwenden.

PatAnwO § 93 Beendigung des Amtes des Beisitzers (Law)

...2) Für die Amtsenthebung und die Entlassung aus dem Amt des Beisitzers ist § 89 Absatz 2 und 4 anzuwenden. (3) Über die Anträge entscheidet ein Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Bei der Ent...

StBerG § 93 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung (Law)

...ruf rechtfertigt, verjährt in fünf Jahren. § 78 Abs. 1, § 78a Satz 1 sowie die §§ 78b und 78c Abs. 1 bis 4 des Strafgesetzbuchs gelten entsprechend. (2) Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist n...

SVWO 1997 § 93 Wahlen in besonderen Fällen (Law)

...rungsträger stattfinden, tritt der Landeswahlbeauftragte an die Stelle des Bundeswahlbeauftragten. (2) Zur Anpassung an besondere Verhältnisse (§ 2 Abs. 3 Satz 3) kann der zuständige Wahlbea...

SGB 4 § 93 Aufgaben der Versicherungsämter (Law)

...rungsämter den Gemeindebehörden durch Rechtsverordnung übertragen; die Landesregierungen können diese Ermächtigung auf die obersten Landesbehörden weiter übertragen. (2) Die Versicherungsämt...