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BauNVO § 22 Bauweise (Law)
...lan kann die Bauweise als offene oder geschlossene Bauweise festgesetzt werden. (2) In der offenen Bauweise werden die Gebäude mit seitlichem Grenzabstand als Einzelhäuser, Doppelhäuser oder...
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ALG § 22 Verordnungsermächtigung (Law)
...läche als stillgelegt gilt, insbesondere auch über die zulässigen Pflegemaßnahmen. Dabei sind die Belange des Umwelt- und Naturschutzes, der Landschaftspflege und der Raumordnung zu beachten. ...
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AuslSchuldAbkAG § 22 (Law)
...lichen Entscheidung festgestellten Anspruch geltend machen, die in einem entsprechenden Falle nach deutschem Recht zulässig sind. Ebenso können Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckungskl...
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BBesG § 22 (weggefallen) (Law)
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BEG § 22 (Law)
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EinsatzWVG § 22 Übergangsregelung (Law)
...liche Schädigungen, die bei einem Einsatzunfall erlittenen Schädigungen vergleichbar sind und in der Zeit vom 1. November 1991 bis zum 30. November 2002 erlitten worden sind, gilt dieses Gesetz entspr...
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FELEG § 22 Übergangsvorschriften (Law)
...lt nur für die Fälle, in denen am 18. Juni 1994 die Leistung noch nicht endgültig festgesetzt war. (3) § 13 Abs. 1 Nr. 3 bis 6 und § 16 Satz 1 Nr. 3 bis 6 sind von dem Zeitpunkt ihres Inkraf...
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FGO § 22 (Law)
...lichen Richter werden für jedes Finanzgericht auf fünf Jahre durch einen Wahlausschuss nach Vorschlagslisten (§ 25) gewählt.
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BRAO § 22 (weggefallen) (Law)
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FinVermV § 22 Aufzeichnungspflicht (Law)
...l der in einem Kalenderjahr durchgeführten Anlageberatungen und die Anzahl der Anlageberatungen, in deren Zusammenhang der Gewerbetreibende nach § 34h Absatz 3 Satz 2 und 3 der Gewerbeordnung Zuwendun...
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HeimG § 22 Berichte (Law)
...lt werden. (3) Die zuständigen Behörden sind verpflichtet, alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht zu erstellen. Dieser Bericht ist zu veröffentlichen.
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GenTSV § 22 (Law)
(Inkrafttreten)
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KraftstoffLBV § 22 Inkrafttreten (Law)
...llung der Bundesregierung, daß die Energieversorgung im Sinne des § 1 Abs. 1 oder § 2 Abs. 3 des Energiesicherungsgesetzes 1975 gefährdet oder gestört ist, ...
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KrWaffKontrG § 22 Ausnahmen (Law)
...lieds oder der zivilen Arbeitskraft einer Truppe oder eines zivilen Gefolges im Sinne des Abkommens zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen vom 19. Juni 1...
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KSVG § 22 (Law)
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MbBO § 22 Fahrtvoraussetzungen (Law)
...liegen, sind zu Instandhaltungs- und Rettungszwecken zulässig, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet wird. (3) Während des Fahrbetriebs muß in Betriebszentralen und Bahnhöfen mi...
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MilchQuotV § 22 Betriebsübertragung (Law)
...lassung die zeitweilig übertragene Quote ganz oder teilweise auf den zeitweiligen Übernehmer dauerhaft übertragen wird. (6) Die zuständige Landesstelle kann in Fällen besonderer Härte von de...
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ITKTAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lung der Fertigkeiten und Kenntnisse nach Absatz 1 Nr. 6 erfolgt nach Fachbereichen. Dafür ist jeweils einer der nachfolgend genannten Fachbereiche mit den jeweils in Anlage 4 Abschnitt III aufgeführt...
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KerIndAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Herstellen von Einrichtungen, 14. Herstellen von Arbeitsformen, ...
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ImmoWertV § 22 Herstellungskosten (Law)
...llungskosten der baulichen Anlagen nach den gewöhnlichen Herstellungskosten einzelner Bauleistungen (Einzelkosten) ermittelt werden. (3) Normalherstellungskosten sind in der Regel mit Hilfe ...