LuftBODV 3 2009 § 28 Ausnahmegenehmigungen (Law)

...von längstens 12 Monaten erteilen. (2) Die Ausnahmegenehmigung kann mit Auflagen verbunden werden. (3) Das Luftfahrt-Bundesamt kann im Einzelfall von den Bestimmungen ...

LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

...voraussichtlichen Ankunftszeit nicht den Mindestbetriebsbedingungen entsprechen. (2) Die geltenden Mindestbetriebsbedingungen für die Landung dürfen nicht unterschritten werden.

UVSV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...V-Schutzbrillen müssen die Anforderungen der Schutzstufe 2-5 nach DIN EN 170, Ausgabe Januar 2003 (über die VDE Verlag GmbH oder die Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Pat...

SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...Vorpommern: MV-, Thüringen: TH-. ...

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

...380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3. Die Kosten der Hochspannungsebene umfassen die gewälzten anteiligen Kosten ...

PTA-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...Vor- und Zuname) hat in der Zeit vom ................. bis ..................................... ...

BGBEG Anlage 3 (zu Artikel 246b § 2 Absatz 3) (Law)

...Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tag...

LuftBODV 3 2009 § 34 Betriebsstoffvorräte - Hubschrauber (Law)

...30 Minuten Flugzeit mit der Geschwindigkeit für ein Warteverfahren in einer Höhe von 450 Metern (1 500 Fuß) über dem Landeplatz und 3. die D...

MitbestGWO 3 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...von Delegierten bei Vorliegen nur eines Wahlvorschlags für einen Wahlgang § 68 Ermittlung von Delegierten bei Vorliegen nu...

MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...vorstand übersendet die Stimmzettel rechtzeitig den Betriebswahlvorständen. (3) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein eindeutiger Wille nicht er...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

Nach Abschluss der Abstimmung stellt der Hauptwahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der abgegebenen Wahlumschläg...

MitbestGWO 3 2002 § 39 Wahlausschreiben (Law)

...vorstand übersendet das Wahlausschreiben den Betriebswahlvorständen und teilt ihnen schriftlich den Zeitpunkt mit, von dem ab es in den Betrieben bekannt zu machen ist. Jeder Betriebswahlvorstand ergä...

MitbestGWO 3 2002 § 69 Voraussetzungen (Law)

...3. eine vorgedruckte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlic...

MitbestGWO 3 2002 § 79 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...verzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Hauptwahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Hauptwahlvorstand die Stimmzettel und zählt für j...

MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ZAGMonAwV Anlage 3 Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV – Zahlungsvolumen – (Law)

...30 aus Annahme und Abrechnung von mit Zahlungs- authentifizierungsgeschäft ausgelösten Zahlungsvorgängen ...

FRG Anlage 3 (Law)

...38 bis 1944 1954 bis 1967 1940 bis 1944 1956 bis 30. Juni 1965...

PAuswV Anhang 3 (Law)

...von der antragstellenden Person in den Abmaßen 35 x 45 mm vorzulegen ist, ist bei der Personalisierung im vorläufigen Personalausweis verkleinert mit den Abmessungen 29 x 37 mm darzustellen. ...

SGB 3 § 374a (Law)

(weggefallen)