• NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...sausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

• SchRegO § 12 (Law)

  ...4. der Bauort, die Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut worden ist, und das Jahr des Stapellaufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermittel...

• SchRG § 12 (Law)

  Steht dem, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wir...

• TierSchG § 12 (Law)

  ...sacht worden sind, dürfen nicht gehalten oder ausgestellt werden, soweit dies durch Rechtsverordnungen nach Absatz 2 Nr. 4 oder 5 bestimmt ist. (2) Das Bundesministerium wird er...

• TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)

  ...4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.

• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...4. für die Fracht- und Postgüter: a) Bruttogewicht der ein- oder aus...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...48 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlö...

• SVG § 12 (Law)

  ...satz 1 die Beendigung nach § 55 Absatz 1 in Verbindung mit § 46 Absatz 3a Satz 1 des Soldatengesetzes gleich. (4) Der frühere Soldat auf Zeit erhält in den Fällen des § 9 Absatz 5 sowie in d...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...Sachbeschädigung, auch wenn durch dasselbe Ereignis mehrere Sachen beschädigt werden, nur bis zu einem Betrag von insgesamt einer Million Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung e...

• ZPOEG § 12 (Law)

  Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...sausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bedenken entgegenstehen.

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...4 Abs. 4 und § 9 können ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nachbarschaft). (2) Die Erhebungsbea...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen §  5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirku...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...satz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes schriftlich anzuzeigen. (4) Einer gesonderten Anzeige bedarf es nicht, soweit der Betreiber die entsprechenden Angaben der zuständigen Behörde nac...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Sachschäden nach Anhang VI Teil 1 Ziffer I Nummer 4 führt; 8. ernste Gefahr: eine Gefahr, bei der ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...sachen vernünftigerweise ausgeschlossen werden können. (3) Über Absatz 1 hinaus sind vorbeugend Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu h...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...4) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde den Sicherheitsbericht nach den Absätzen 1 und 2 unbeschadet des § 4b Absatz 2 Satz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren innerhalb einer angemes...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...satz 3 Nummer 1 und die Empfehlungen nach Absatz 3 Nummer 4 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit schriftlich oder elektronisch über die nach Landesrecht zuständige ...