ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

...ch das Verhältnis zwischen Sicherheit und angestrebtem Sicherungszweck erheblich geändert hat. Im Laufe der Betriebsphase gebildete Rücklagen sollen bei der Höhe der erforderlichen Sicherheit angerech...

BBhV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) (Law)

...ch Nummer 14.1 kann nicht neben einer Leistung nach Nummer 1 oder Nummer 4 berechnet werden. Leistungen nach den Nummern 14.1 und 14.2 können nicht nebeneinander berechnet werden. ...

UVSV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 1 bis 3) (Law)

...ch 10 Bestrahlungen oder bei einer Unterbrechung zwischen zwei Bestrahlungen von mehr als vier Wochen. Die erste Bestrahlung nach einer Beendigung darf eine maximale erythemwirksame Bestrahlung von 10...

HöBetrV Anlage 4 (Law)

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HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...cheinigung der Übernahme einer Heizölverbrauchsanlage (Wechsel des Abnehmers) gemäß § 7 Abs. 1 HeizölLBV (B 4) -------------------------------...

WaffV 4 § 1 (Law)

...chungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem Verw...

WaffV 4 § 6 (Law)

...chen Bescheinigungen nach § 58 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes, 4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Inte...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...chaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ei...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...chränkungen (zum Beispiel bei Absturzgefahr, bei unzureichender Seh- und Farbtüchtigkeit, bei Nacht- oder Schichtarbeit, ...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...chutzkleidung, sofern es sich nicht um Einwegschutzkleidung handelt, regelmäßig in kurzen Abständen gereinigt wird; sofern es sich um Einwegschutzkleidung handelt, muss diese nach Gebrauch unschädlich...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...cksichtigung der Prüfungsnoten des Zeugnisses über das Ergebnis im naturwissenschaftlichen Abschnitt der Tierärztlichen Vorprüfung am .........

Tier-LMHV Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1) (Law)

...chers zur Untersuchung so herzurichten, dass die nach der fachlichen Beurteilung erforderlichen Untersuchungen durchgeführt werden können. Ungerupftes und nicht ausgenommenes Federwild darf nicht eing...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...chließlich Sterbefälle nicht anzugeben. Der letzte Sterbefall ist beurkundet im Sterberegister unter Nr. ...... I...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 7 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 2...

BewG§39DV 3 § 3 (Law)

...ch ihrer Verkündung in Kraft.

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...chusses nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen ...

HGBEG Art 4 (Law)

...ch dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines f...

KHBV Anlage 4 (Law)

...chreibkräfte im ärztliche und medizinisch-technischen Bereich Sonstige Kräfte im medizinisch-technischen Bereich ...

SPV Anlage 4 (Law)

...cht (Grundbuchamt): Erfurt Grundbuchbezirk: Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)