WODrittelbG § 31 Stimmauszählung, Niederschrift, Bekanntmachung (Law)

...5) Die Wahlvorstände übergeben ihre Wahlakten dem Unternehmen, in dessen Aufsichtsrat die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer gewählt worden sind. Das Unternehmen bewahrt die Wahlakten mindestens...

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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SaatV Anlage 5 (zu § 29 Absatz 3 und 7 und §§ 31 und 43 Absatz 1a und 2) (Law)

...5.1 Angaben nach den Nummern 1.2 bis 1.5 und 1.7 bis 1.11 5.2 ...

BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

...548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2016/918 (ABl. L 156 vom 14.6.2016, S. 1) geändert wo...

BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

(1) Die gefassten Abgase von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen hat der Betreiber so abzuleiten, dass ein Abtransport mit der freien Luftströmung nach dem Stand der Technik gewährleistet ist. ...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...5/EU nicht entgegenstehen.

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...5 Anlagen zum Beschichten von Schienenfahrzeugen 5 4.5 ...

BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

...5+15)% 4.5 Beschichtung von >5-15 1,5 (25+15)% ...

ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)

...5 in Kraft.

AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...5 0,15 0,5 Chlordioxid und andere Oxidantien (angegeben als Chlor) mg/l ...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...5/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010,...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...5 oder § 6 durchzuführenden Überwachung der Emissionen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Satz 1 gilt nicht für solche Angaben, aus denen ...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

...5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angewendet. Hieraus können sich über die Sätze 1 und 2 hinausgehende Anforderungen ergeben.

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

...5) Für Erwerbe von Todes wegen, für die die Steuer nach dem 30. Juni 1990 und vor dem 1. Januar 1991 entsteht, gilt Absatz 4 entsprechend. Erwerbe von Todes wegen von Bürgern der Vertragsparteien, die...

BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...50 Grad Celsius) (leichtflüchtige halogenierte organische Verbindungen) enthalten, verwendet werden.

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...5 t/a oder weniger, - der Nummern 2.1, 5.1, 7.2, 13.1 oder 15.1 des ...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...5 Abs. 3 bis 5. § 5 Abs. 6 bis 9 gilt entsprechend.

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...5 Abs. 5 Satz 1 eine Anlage nicht oder nicht rechtzeitig ausstattet, 5. entgegen § 5 Abs. 7 Satz 1 einen Reduzierungsplan nicht, nicht richt...