• BinSchAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BerRehaG § 10 Allgemeines (Law)

  ...rschriften dieses Abschnitts ergänzen zugunsten des Verfolgten die allgemein anzuwendenden rentenrechtlichen Vorschriften. Leistungen nach diesem Abschnitt werden auf Antrag erbracht; im Einzelfall kö...

• BeschMechAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. Für Berufsausbildungsverhältnisse, die bis zum 31. Dezember 1999 beginnen,...

• BLG § 10 (Law)

  ...rsprüngliche Anforderung ausgesprochen hat. (2) Der Eigentümer eines Gebäudes oder Grundstücks kann die Entziehung des Eigentums nach den hierfür geltenden besonderen gesetzlichen Vorschrift...

• DrechslAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• DWG § 10 Werbung (Law)

  ...rstellung von Waren, Dienstleistungen, Namen, Marken oder Tätigkeiten eines Herstellers von Waren oder eines Erbringers von Dienstleistungen in Programmen, wenn sie zu Werbezwecken vorgesehen ist und ...

• EBRG § 10 Zusammensetzung (Law)

  ...rsatzmitglieder bestellt werden.

• ESBO § 10 Gleisabstand (Law)

  ...500 bis 500 5 unter 50...

• BrucelloseV § 10 (Law)

  ...rsuchung nach Absatz 1 Satz 1 1. zur Feststellung des Verseuchungsgrades des Schweinebestandes und 2. ...

• BSAVfV § 10 Bekanntmachungen (Law)

  Als Blatt für Bekanntmachungen des Bundessortenamtes wird das vom Bundessortenamt herausgegebene Blatt für Sortenwesen bestimmt.

• BTÄO § 10 (Law)

  Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• DiätV § 10 (weggefallen) (Law)

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• BRüG § 10 (Law)

  ...rstattungsrechtliche Ansprüche (§§ 1, 3) einer der in § 1 genannten Rechtsträger verpflichtet worden ist oder verpflichtet wird, dem Berechtigten die Kosten des Verfahrens zu erstatten, richtet sich d...

• BranntwMonG § 10 (Law)

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• BrillVerfMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• FamFG § 10 Bevollmächtigte (Law)

  ...5 der Abgabenordnung, § 11 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), Personen mit Befähigung zum Richteramt und die Beteiligten, wenn die Vertretung nicht im Zusammenhang mit einer entgeltlichen Tätigkeit st...

• GBO § 10 (Law)

  ...rschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, zu bestimmen, daß statt einer beglaubigten Abschrift der Urkunde eine Verweisung auf die anderen Akten genüg...

• FlaggRG § 10 (Law)

  ...rschriften der §§ 1 und 2 zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Befugnis hierzu für die erste Überführungsreise in einen a...

• FlurbG § 10 (Law)

  ...54 und 55 bis zum Eintritt des neuen Rechtszustandes (§ 61 Satz 2); f) Eigentümer von nicht zu...

• GlasmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.