WaStrG (XXXX) §§ 52 bis 55 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

...che Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) (nicht mehr anzuwend...

EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...

RVO (XXXX) §§ 40 bis 55 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 55 Arzneibuch (Law)

...chen Arzneibuch-Kommission oder der Europäischen Arzneibuch-Kommission beschlossen. Die Bekanntmachung der Regeln kann aus rechtlichen oder fachlichen Gründen abgelehnt oder rückgängig gemacht werden....

BauWiAusbV 1999 § 55 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AO 1977 § 55 Selbstlosigkeit (Law)

...chieht selbstlos, wenn dadurch nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke - zum Beispiel gewerbliche Zwecke oder sonstige Erwerbszwecke - verfolgt werden und wenn die folgenden Voraussetzungen ...

BeamtVG § 55 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten (Law)

...ch vom 3. April 2009 (BGBl. I S. 700) und Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting unter Ehegatten nach § 76c des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch bleiben unberücksichtigt. Die Kapitalbeträge nac...

BGSG 1994 § 55 Ausgleichspflichtiger, Ersatzansprüche (Law)

...chspflichtig ist die Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für Amtshandlungen eines Beamten der Polizei des Landes gemäß § 64 Abs. 1. (2) Die Bundesrepublik Deutschland kann von den nac...

GKG 2004 § 55 Zwangsverwaltung (Law)

...chführung des Zwangsverwaltungsverfahrens bestimmt sich nach dem Gesamtwert der Einkünfte.

MarkenV 2004 § 55 (weggefallen) (Law)

SGB 2 § 55 Wirkungsforschung (Law)

...chung beauftragt werden. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersucht vergleichend die Wirkung der örtlichen Aufgabenwahrnehmung durch die Träger der Leistungen nach diesem B...

PflSchG 2012 § 55 Forderungsübergang (Law)

...ch, kann das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, soweit es zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union erforderlich ist, durch Rechtsvero...

NeuGlV § 55 Bildung und Tätigkeit der Eintragungsausschüsse (Law)

...chusses sollen nach Möglichkeit aus allen Gebieten und Gebietsteilen des Landes, die in dem Raum des zugelassenen Volksbegehrens liegen, berufen werden und, soweit es danach möglich ist, am Sitz des L...

WHG 2009 § 55 Grundsätze der Abwasserbeseitigung (Law)

...chung mit Schmutzwasser in ein Gewässer eingeleitet werden, soweit dem weder wasserrechtliche noch sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften noch wasserwirtschaftliche Belange entgegenstehen. ...

UmwG 1995 § 55 Verschmelzung mit Kapitalerhöhung (Law)

...chaften mit beschränkter Haftung bezeichneten Schriftstücken der Verschmelzungsvertrag und die Niederschriften der Verschmelzungsbeschlüsse in Ausfertigung oder öffentlich beglaubigter Abschrift beizu...

SGB 8 § 55 Beistandschaft, Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft (Law)

...ch anhören, soweit dies nach Alter und Entwicklungsstand des Kindes oder Jugendlichen möglich ist. Eine ausnahmsweise vor der Übertragung unterbliebene Anhörung ist unverzüglich nachzuholen. Ein vollz...

StrabBO 1987 § 55 Teilnahme am Straßenverkehr (Law)

...chriften der Straßenverkehrs-Ordnung beachten. (2) Züge, die am Straßenverkehr teilnehmen, dürfen nicht länger als 75 m sein. (3) Auf besonderen und unabhängigen Bahnkörpern einsch...