-
EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)
...bation oder Bestallung, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zur Ausübung des tierärztlichen Berufs berechtigt, gilt als Approbation im S...
-
EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)
...bis März 1991 den Berechtigten, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bei einem anderen als einem der in § 45 Abs. 1 Buchstabe a Satz 1 bezeichneten Arbeitgeber beschäftigt s...
-
EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)
...BGBl. I S. 1583), In der Anlage I Abschnitt I - Sichtzeichen - wird der Unterabschnitt B 9 - Bezeichnung der Grenze zur Deutschen Demokratischen Republik in der Lübecker Bucht - aufgeh...
-
EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...bung der Befugnisse, die sich aus den in den Abbaugebieten A belegenen Bergbauberechtigungen (Bergwerkseigentum, Bewilligungen) für die Aufsuchung, Gewinnung, Aneignung und Aufbereitung der in § 2 Abs...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...Bundesjagdgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. September 1976 (BGBl. I S. 2849), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1249) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verh...
-
EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)
...biet geltende vorübergehende Erlaubnis zur Ausübung des Apothekerberufs und eine zu diesem Zeitpunkt in diesen Gebieten geltende Erlaubnis zur Ausübung des Apothekerberufs nach § 9 Abs. 2 der Approbat...
-
EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)
...biet Aufgaben der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen dort wahrnehmen oder ...
-
EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...blik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet abgeschlossen oder begonnen haben und danach nach dem dort bisher geltenden Recht abschließen."...
-
EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)
...bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 des Grundgesetzes durch Vereinbarung der beteiligten Länder, ...