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BinSchUO2008Anh X § 5.08 Ausrüstung (Law)
...richtung zur Brandbekämpfung müssen insgesamt zwei tragbare Feuerlöscher, die den Anforderungen des Anhangs II § 10.03 Nr. 2 genügen, im Steuerstand und an einer anderen leicht zugänglichen Stelle vor...
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BinSchUO2008Anh X § 8.01 Begriffsbestimmung (Law)
...rgastschiff für die Boddengewässer, das gebaut und eingerichtet ist, um auch durch Segel fortbewegt zu werden.
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BinSchUO2008Anh X § 8.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)
...rten unter Segel, ohne Übernachtung, mit maximal 12 Fahrgästen und b) den Einsatz des Motors als Hilfsantrieb, insbesondere für das Aus- und...
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BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)
...richtung muss Anhang II § 8.08 entsprechen. Abweichend von Anhang II § 8.08 müssen zwei Lenzpumpen vorhanden sein. Die Mindestfördermenge der ersten Pumpe muss 120 l/min betragen. Die zweite Lenzpumpe...
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BinSchUO2008Anh X § 8.13 Brandschutz (Law)
...r Kajüte müssen Brandgefahren weitgehend ausschließen. 2. Flüssiggasanlagen sowie Geräte und Einrichtungen mit offener Flamme sind auf Zeesb...
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BinSchUO2008Anh X § 9.08 Maschinenbauliche Anforderungen (Law)
...r. 1 bis 9, Nr. 12 und 13 sowie 8.07 und 8.08 ist sinngemäß anzuwenden.
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BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)
...rderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.
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BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)
...rgasträumen dürfen nur aus nicht brennbaren Werkstoffen bestehen. In Fahrgastbereichen verwendete Textilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein...
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BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)
...r Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenstände noch längstens 20 Jahre nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet ...
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StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)
...r Freiraum kann durch Einrichtung einer Nische in der Trennwand oder durch Rückwärtsverlagerung des Unterteils des Sitzes oder durch eine Kombination dieser beiden Möglichkeiten geschaffen werden. Wir...
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EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)
...rordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1987 und 1988 vom 7. November 1988 (BGBl. I S. 2115). ...
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EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)
...rste Durchführungsbestimmung vom 5. Januar 1966 zur Verordnung über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher - Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung - Fürsorge - und Aufs...
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EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)
...ratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geändert durch die Zweite Unterhaltssicherungsverordn...
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EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
...rsorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 des Ver...
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ALG § 47 Berechnungsgrundsätze (Law)
...rechnungsgrundsätze der §§ 121 bis 123 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.
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BBauG § 47 Umlegungsbeschluss (Law)
...rundstücke sind einzeln aufzuführen. (2) Soll die Umlegung für den Geltungsbereich eines Bebauungsplans eingeleitet werden, kann das Umlegungsverfahren auch eingeleitet werden, wenn der Beba...
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AuslSchuldAbkAG § 47 (Law)
...r die Erstattungen auf Grund dieses Gesetzes ist die Kasse des Landesfinanzamtes Berlin. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann eine andere Zahlstelle bestimmen.
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BEG § 47 (Law)
...rn getragen oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in der Illegalität gelebt hat. (2) Hat der Verfolgte unter falschem Namen gelebt, so wird vermutet, daß er in der Illegalität unter mens...
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ESBO § 47 Personal (Law)
...rschriften der §§ 47 bis 54 der EBO gelten entsprechend.
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DMBilG § 47 Strafvorschriften (Law)
...r das Kreditwesen) eines nicht in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft betriebenen Geldinstituts, durch den Inhaber eines in der Rechtsform des Einzelkaufmanns betriebenen Geldinstituts oder durch...