BinSchUO2008Anh X § 8.01 Begriffsbestimmung (Law)

...rgastschiff für die Boddengewässer, das gebaut und eingerichtet ist, um auch durch Segel fortbewegt zu werden.

BinSchUO2008Anh X § 8.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

...rten unter Segel, ohne Übernachtung, mit maximal 12 Fahrgästen und b) den Einsatz des Motors als Hilfsantrieb, insbesondere für das Aus- und...

BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)

...richtung muss Anhang II § 8.08 entsprechen. Abweichend von Anhang II § 8.08 müssen zwei Lenzpumpen vorhanden sein. Die Mindestfördermenge der ersten Pumpe muss 120 l/min betragen. Die zweite Lenzpumpe...

BinSchUO2008Anh X § 8.13 Brandschutz (Law)

...r Kajüte müssen Brandgefahren weitgehend ausschließen. 2. Flüssiggasanlagen sowie Geräte und Einrichtungen mit offener Flamme sind auf Zeesb...

BinSchUO2008Anh X § 9.08 Maschinenbauliche Anforderungen (Law)

...r. 1 bis 9, Nr. 12 und 13 sowie 8.07 und 8.08 ist sinngemäß anzuwenden.

BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)

...rderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.

BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)

...rgasträumen dürfen nur aus nicht brennbaren Werkstoffen bestehen. In Fahrgastbereichen verwendete Textilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein...

BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)

...r Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenstände noch längstens 20 Jahre nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet ...

AktG § 58 Verwendung des Jahresüberschusses (Law)

...rat zur Einstellung eines größeren oder kleineren Teils des Jahresüberschusses ermächtigen. Auf Grund einer solchen Satzungsbestimmung dürfen Vorstand und Aufsichtsrat keine Beträge in andere Gewinnrü...

BHO § 58 Änderung von Verträgen, Vergleiche (Law)

...rium darf 1. Verträge zum Nachteil des Bundes nur in besonders begründeten Ausnahmefällen aufheben oder ändern, ...

FamFG § 58 Statthaftigkeit der Beschwerde (Law)

...rsten Rechtszug ergangenen Endentscheidungen der Amtsgerichte und Landgerichte in Angelegenheiten nach diesem Gesetz statt, sofern durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist. (2) Der Beurteilu...

BrennO 1998 § 58 (Law)

...rschriften des Mess- und Eichgesetzes und der auf Grund des Mess- und Eichgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen entsprechen. Sie müssen ferner mit Standglas und Skala oder mit einer anderen Messvorri...

HRG § 58 Rechtsform und Selbstverwaltungsrecht (Law)

...r Regel Körperschaften des öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtungen. Sie können auch in anderer Rechtsform errichtet werden. Sie haben das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der Ges...

InsO § 58 Aufsicht des Insolvenzgerichts (Law)

...r einen Bericht über den Sachstand und die Geschäftsführung von ihm verlangen. (2) Erfüllt der Verwalter seine Pflichten nicht, so kann das Gericht nach vorheriger Androhung Zwangsgeld gegen...

StRSaarEG § 58 Einkünfte aus mehrjähriger Tätigkeit (Law)

...r Übergangszeit enden, so bemißt sich die Einkommensteuer für diesen Teil der Einkünfte nach dem durchschnittlichen Steuersatz, der sich nach der Einkommensteuertabelle ergibt, wenn der zu versteuernd...

StPO § 58 Vernehmung; Gegenüberstellung (Law)

...r das weitere Verfahren geboten erscheint. Bei einer Gegenüberstellung mit dem Beschuldigten ist dem Verteidiger die Anwesenheit gestattet. Von dem Termin ist der Verteidiger vorher zu benachrichtigen...

UStDV 1980 § 58 (Law)

(weggefallen)

StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)

...r Freiraum kann durch Einrichtung einer Nische in der Trennwand oder durch Rückwärtsverlagerung des Unterteils des Sitzes oder durch eine Kombination dieser beiden Möglichkeiten geschaffen werden. Wir...

LuftPersV (XXXX) §§ 58 bis 61 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

...rordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1987 und 1988 vom 7. November 1988 (BGBl. I S. 2115). ...