• ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

  ...sklassen darf nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: ...

• ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

  ...1.12.2008, S. 1, L 16 vom 20.1.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1221 (ABl. L 197 vom 25.7.2015, S. 10) geändert worden ist, verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig ...

• DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt d...

• BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...schlag, bei gemeinsamer Wahl überhaupt kein gültiger Wahlvorschlag eingegangen, so gibt der Wahlvorstand dies sofort durch Aushang an den gleichen Stellen, an denen das Wahlausschreiben ausgehängt ist...

• BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)

  ...1) Wenn sich die natürlichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und n...

• BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)

  ...Schaffner festzustellen, ob Gegenstände zurückgeblieben sind. Fundsachen sind unverzüglich an die dafür vorgesehene Einrichtung des Betriebs oder an die von der Genehmigungsbehörde benannte Stelle abz...

• BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)

  ...15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der ...

• BWO 1985 § 11 Geldbußen (Law)

  ...s. 1 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes fließen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in die Kas...

• FrSaftV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1) Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)

• GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)

  ...ssen Unternehmen seinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz hat, so gilt sie für ...

• FlugfunkV 2008 § 11 Nachprüfung (Law)

  ...sses, dessen Betriebsabwicklung mehrfach zu Beanstandungen Anlass gegeben hat oder bei dem Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er nicht mehr zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung des Flugfunkdienstes in der...

• FriseurAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...

• GeflPestSchV § 11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel (Law)

  ...sche Untersuchung nach Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a ist dem Veranstalter vom Tierhalter durch die Vorlage des Untersuchungsbefundes nachzuweisen. Der Untersuchungsbefund ist der zuständigen Behörde auf...

• GenDG § 11 Mitteilung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)

  ...son nicht mitgeteilt werden, soweit diese Person nach § 8 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 entschieden hat, dass das Ergebnis der genetischen Untersuchung zu vernichten ist oder diese Person nac...

• FertigPackV 1981 § 11 Abtropfgewicht (Law)

  ...1) Befindet sich ein festes Lebensmittel in einer Aufgußflüssigkeit, so ist auf der Fertigpackung neben der gesamten Füllmenge auch das Abtropfgewicht dieses Lebensmittels anzugeben. Als Aufgußflüssig...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• HeimG § 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims (Law)

  ...soweit sie pflegebedürftig sind, in dem Heim selbst oder in angemessener anderer Weise einschließlich der Pflege nach dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse sowie die ä...

• KSpG § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers (Law)

  ...s Verfahren nach den Sätzen 2 bis 4 bestimmen. (2) An Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses kann eine Plangenehmigung nach § 74 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes er...

• Met/GlockAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...sher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Zinngießer/Zinngießerin, Metallformer und Metallgießer/Metallformerin und Metallgießerin sowie G...