SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

...ufskrankheiten-Verordnung aufsuchen. Der Aufforderung durch den Unfallversicherungsträger nach Satz 1 steht eine Aufforderung durch eine mit der Durchführung der genannten Maßnahmen beauftragte Stelle...

SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)

...und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen. (2) Jugenda...

Tier-LMHV § 11 (weggefallen) (Law)

SystElektronAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

TabStG 2009 § 11 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

...urch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. zur Sicherung des Steueraufkommens und zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteueru...

TauchPrV 2000 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

...ung zu einer Wiederholungsprüfung anmelden, können die Wiederholungsprüfung nach den bisherigen Vorschriften ablegen. Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers die Wiederholungsprü...

TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...uch auf Zuteilung kostenloser Luftverkehrsberechtigungen mehr. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die Handelsperiode 2012 und die Handelsperiode 2013 bis 2020. (4) In dem Antrag muss der Ant...

PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)

...21. Juni 1976, BGBl. 1976 II S. 649), so finden die Bestimmungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag unmittelbar Anwendung, soweit diese den Standard für die Einreichung von Sequen...

PflKartV 1986 § 11 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung (Law)

...ung, dass die Anforderungen an den Feldbestand nicht erfüllt sind, so wird dies dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt.

PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

...ungsfähig anerkannt sind, 3. juristische Personen und Vereinigungen (§ 10 Nr. 2) durch ihre gesetzlichen Vertreter oder durc...

SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

...ungen und ihre Wirkungen auf den örtlichen Arbeitsmarkt, Aufschluss über die Konzentration der Maßnahmen auf einzelne Träger sowie Aufschluss über die Zusammensetzung der Maßnahmen zur Aktivierung und...

RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)

...ung des Hindernisses einlegt und die Tatsachen, welche die Wiedereinsetzung begründen, glaubhaft macht. Ein Fehlen des Verschuldens wird vermutet, wenn eine Rechtsbehelfsbelehrung unterblieben oder fe...

SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)

...und kundenorientiert planen und durchführen kann, dabei Arbeitsergebnisse kontrollieren und dokumentieren, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit und zum Umweltschutz ergrei...

RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)

...uartzulassung und ihrer Änderungen, ihre Rücknahme, ihr Widerruf, die Verlängerung der Zulassungsfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betrieben werden darf, si...

RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)

...ufbereiteten und für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken in Packungen oder Bündeln abgepackten Pflanzgut, bei Topfreben und Kartonagereben an dem zur Prüfung vorgestellten Pflanzgut geprüft. ...

SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...ungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzuteilen. Die Leitungen haben die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen, die dort bestehenden Arbeitnehmervertretung...

PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Polier vom 20. Juni 1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 und Artikel 2 § 1 Nummer 1, § 2 Nummer 1, § 3 Nummer 1 und § 4...

PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)

...umfaßt nur solche Dienstleistungen, die allgemein als unabdingbar angesehen werden. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundestages und de...

PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)

...ung nach § 129a des Strafgesetzbuchs oder einer terroristischen Vereinigung nach § 129a in Verbindung mit § 129b Absatz 1 Satz 1 des Strafgesetzbuchs mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland angehört ...