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PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)
...3) Wird das auf dem Datenträger bei der Anmeldung eingereichte Sequenzprotokoll nachträglich berichtigt, so hat der Anmelder eine Erklärung beizufügen, dass das berichtigte Sequenzprotokoll nicht über...
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PflKartV 1986 § 11 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung (Law)
Ergibt die Feldbestandsprüfung, dass die Anforderungen an den Feldbestand nicht erfüllt sind, so wird dies dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt.
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PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
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SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)
...3) Die §§ 53 und 55 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.
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RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)
...3) Gerichtliche Verfügungen, Beschlüsse oder Zeugnisse, die nach den Vorschriften der Grundbuchordnung, der Schiffsregisterordnung oder des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Ang...
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SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)
...30 Prozent, 3. Prüfung...
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RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)
Der wesentliche Inhalt der Bauartzulassung und ihrer Änderungen, ihre Rücknahme, ihr Widerruf, die Verlängerung der Zulassungsfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht wei...
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RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...3 enthalten. (2) Die Prüfung findet nur statt, wenn 1. das Pflanzgut bis zum Abpacken nach der Sorte, im Fall eines na...
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SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...3 vorgeschriebenen Information erfolgen. Den Leitungen sind unverzüglich die Namen der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzut...
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PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3 Nummer 1 und § 4 Nummer 8 der Verordnung vom 15. April 1999 (BGBl. I S. 711) geändert worden ist, außer Kraft.
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PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)
(1) Universaldienstleistungen sind ein Mindestangebot an Postdienstleistungen nach § 4 Nr. 1, die flächendeckend in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis erbracht werden. Der Un...
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PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)
...3. die Gültigkeitsdauer abgelaufen ist; 4. gegen den Passinhaber eine Anordnung nach § 8 i...
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WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)
Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erk...
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VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)
...3) Auftraggeber können vorsehen, dass das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb in verschiedenen aufeinanderfolgenden Phasen abgewickelt wird, um so die Zahl der Angebote, über die verhandelt ...
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Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)
...3) Schadensersatzansprüche verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in zehn Jahren von ihrer Entstehung, spätestens in 30 Jahren von der den Schaden auslösenden Handl...
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ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)
...3) § 3 Absatz 6 des Zollfahndungsdienstgesetzes ist auf die §§ 11 bis 11b anzuwenden.
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WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)
...3 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 34...
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ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...3 Abs. 2 Nr. 2 umfasst die Inbetriebnahme im Sinne dieser Vorschrift auch die Aufnahme oder Fortsetzung eines Probebetriebs nach dem 31. Dezember 2004. Sofern die Neuanlage nicht vom Beginn eines Kale...
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LuftPersVDV 2 Anlage 11 Lehrplan für die praktische Einweisung zum Erwerb der Schleppberechtigung (Law)
...3. I I I ------------------------------------------------------------------------------ ...