• TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...on Dokumentationsvorschriften und -formen, insbesondere über das Führen von Bestandsbüchern, Anfertigen von Berichten sowie Vorbereiten von und Umgehen mit Transportunterlagen, ...

• TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

  ...oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens sowie zur Wahru...

• TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

  ...olgejahres über die Emissionen zu berichten. (2) Die Angaben im Emissionsbericht nach Absatz 1 müssen von einer Prüfstelle nach § 21 verifiziert worden sein.

• SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ondere zu Versicherungsverhältnissen, Beiträgen und Leistungen, entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan in einem zeitlichen Umfang von etwa sechzehn Wochen bei den Versicherungsträgern selbst oder in ü...

• SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

  ...on denen eines als stellvertretender Vorsitzender zu bestimmten ist. Vorschläge der in § 48 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bezeichneten Personenvereinigungen und Verbände sowie der Listenv...

• PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

  ...orhanden ist, das aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. (2) Saat- oder Pflanzgut oder Kultursubstrat, in oder auf d...

• PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbs...

• PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...on Arzneimitteln und apothekenüblichen Waren bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...

• PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

  ...orkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...olgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht auf 1. ...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...ogen oder versagt, sind die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch ganz oder teilweise so lange zu entziehen oder zu versagen, bis die leistungsberechtigte Person ihrer Verpfli...

• SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)

  ...okratischen Republik über den Verkauf volkseigener Gebäude vom 15. September 1954 (GBl. I Nr. 81 S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigen...

• SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...ollamt erteilt schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis in dem vom Antragsteller beantragten zulässigen Umfang. Dabei sind die Räume, Flächen und Einrichtungen des Steuerlagers oder der Steu...

• SchKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)

  ...on Anlagen und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

• RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...on dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)

  ...och auf die Dauer von drei Monaten, einstellen, wenn zu erwarten ist, daß die Haftungssumme demnächst eingezahlt wird. Die Einstellung der Zwangsvollstreckung kann von einer Sicherheitsleistung abhäng...

• SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...ordnung sind Sichtzeichen und Schallsignale, die Gebote, Verbote, Warnungen oder Hinweise enthalten. Die im Geltungsbereich dieser Verordnung verwendeten Schiffahrtszeichen, die Gebote und Verbote ent...

• Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)

  ...offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen spezifischen CO 2 -Emissionen der betreffenden Modelle neuer Personenkraftwagen nach Maßgabe von Abschnitt I der Anlage 4 ge...

• PostG 1998 § 5 Lizenzierter Bereich (Law)

  ...om Absender zum Empfänger ständig begleitet werden und die Begleitperson die Möglichkeit hat, jederzeit auf die einzelne Sendung zuzugreifen und die erforderlichen Dispositionen zu treffen (Kurierdien...