• NaturwMechAusbV 2003 § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...orderungen für den Ausbildungsberuf Steinmetz sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• NAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  ...oder Erweiterung der Kundenanlage erforderlich oder aus anderen Gründen vom Anschlussnehmer veranlasst werden, zu verlangen. Die Kosten können a...

• NDAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  ...oder Erweiterung der Kundenanlage erforderlich oder aus anderen Gründen vom Anschlussnehmer veranlasst werden, zu verlangen. Die Kosten können a...

• ViehVerkV 2007 § 9 Viehkastrierer (Law)

  ...onen, die gewerbsmäßig Vieh kastrieren, ohne Tierarzt zu sein, dürfen Tiere nicht kastrieren, die an einer anzeigepflichtigen Tierseuche leiden oder bei denen der Verdacht auf eine solche Tierseuche v...

• TischlAusbV 2006 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...onstruktion von Erzeugnissen unter Berücksichtigung von Gestaltungsmerkmalen, Bauweisen, Funktion, Raumsituationen und -wirkungen sowie Konstruktionstechniken; Erstellen von Skizzen, Entwurfs- und Kon...

• TWirtAusbV 2005 § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...oll er zeigen, dass er Arbeitsschritte planen, Informationen beschaffen und auswerten, Arbeitsmittel festlegen, die Arbeiten durchführen, kontrollieren und dokumentieren, Gesichtspunkte der Sicherheit...

• UmwG 1995 § 9 Prüfung der Verschmelzung (Law)

  ...oweit in diesem Gesetz vorgeschrieben, ist der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf durch einen oder mehrere sachverständige Prüfer (Verschmelzungsprüfer) zu prüfen. (2) Befinden sich all...

• UmwStG 2006 § 9 Formwechsel in eine Personengesellschaft (Law)

  ...onengesellschaft eine Eröffnungsbilanz aufzustellen. Die Bilanzen nach Satz 2 können auch für einen Stichtag aufgestellt werden, der höchstens acht Monate vor der Anmeldung des Formwechsels zur Eintra...

• UZwG § 9 Zum Gebrauch von Schußwaffen Berechtigte (Law)

  ...on Schußwaffen nur gestattet 1. den Polizeivollzugsbeamten des Bundes (§ 1 des Bundespolizeibeamtengesetzes vom 19. Juli 1960 - Bundesgesetzb...

• WinzerAusbV 1997 § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...on Leistungen und Kosten unter Einbeziehung von Natur- und Umweltschutz, rationelle Energie- und Materialverwendung sowie von Techniken und Organisation der betrieblichen Arbeit und Produktion; ...

• WOS 2002 § 9 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...oder Bewerber zur Aufnahme in den Wahlvorschlag nicht vorliegt (§ 6 Abs. 3), 3. wenn der Wahlvorschlag infolge von Streichun...

• Tier-LMHV § 9 Zulassung von Betrieben (Law)

  ...oraussetzungen nach Artikel 31 Abs. 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung ...

• WaffG 2002 § 9 Inhaltliche Beschränkungen, Nebenbestimmungen und Anordnungen (Law)

  ...on Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung inhaltlich beschränkt werden, insbesondere um Leben und Gesundheit von Menschen gegen die aus dem Umgang mit Schusswaffen oder Munition entstehe...

• VVG 2008 § 9 Rechtsfolgen des Widerrufs (Law)

  ...olgen des Widerrufs und den zu zahlenden Betrag hingewiesen worden ist und zugestimmt hat, dass der Versicherungsschutz vor Ende der Widerrufsfrist beginnt; die Erstattungspflicht ist unverzüglich, sp...

• BörsG 2007 § 9 Anwendbarkeit kartellrechtlicher Vorschriften (Law)

  ...orschriften des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für den Zugang zu Handels-, Informations- und Abwicklungssystemen und sonstigen börsenbezogenen Dien...

• BArtSchV 2005 § 9 Zuchtverbot (Law)

  ...oten, Greifvogelhybriden zu züchten. (2) Bis zum 31. Dezember 2014 sind ausgenommen von dem Verbot des Absatzes 1 Züchter, die vor dem 25. Februar 2005 mit der Zucht von Greifvogelhybriden b...

• BauPÜAnO § 9 Bauvorlagen für die Ausführungsgenehmigung Fliegender Bauten (Law)

  ...O brauchen nur die in § 1 Abs. 1 Ziffern 2., 3. und 4. genannten Bauvorlagen beigefügt zu werden. Die Baubeschreibung muß ausreichende Angaben über die Konstruktion, den Aufbau und den Betrieb Fliegen...

• BauSparkG § 9 Änderung der Allgemeinen Geschäftsgrundsätze und der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge (Law)

  ...orderlich erscheinen. Die Genehmigung kann insbesondere versagt werden, wenn die Voraussetzungen des § 5 oder der nach § 10 in Konkretisierung des § 5 zu erlassenden Rechtsverordnung nicht vorliegen. ...

• AMAusbV 2004 § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BauZAusbV 2002 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...ohbau sowie Ausbau sind fachliche Probleme mit verknüpften informationstechnischen, technologischen und mathematischen Sachverhalten zu analysieren, zu bewerten und geeignete Lösungswege schriftlich d...