• BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

  ...cht überschritten wird. Die Möglichkeiten, die Emissionen an Quecksilber und seinen Verbindungen, angegeben als Quecksilber, aus dem Abgas durch feuerungstechnische oder andere dem Stand der Technik e...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 74/16 (Urteil)

  ...chtssicherheit zur Anwendung kommt. Solche Fristen sind nämlich grundsätzlich nicht geeignet, die Ausübung der durch die Unionsrechtsordnung verliehenen Rechte praktisch unmöglich zu machen oder überm...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-186/16 (Urteil)

  ...chtssache C‑186/16 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht von der Curtea de Apel Oradea (Berufungsgerichtshof Oradea, Rumänien) mit Entscheidung vom 3. März 20...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 250/11 (Urteil)

  ...ch unter Berücksichtigung der Rückwirkung seines Widerspruchs auf den 31. Oktober 2004 - dem Geschäftsbereich CI und nicht den ausgegliederten Geschäftsbereichen „Health Care“ oder „Graphic Systems“ z...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 552/11 (Urteil)

  ...cheidung der britischen Streitkräfte, die fraglichen Stellen vorerst nicht zu besetzen, nicht vergleichbar. In diesem Entschluss lag keine rechtsmissbräuchliche Vereitelung einer Weiterbeschäftigungsm...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 561/11 (Urteil)

  ...cheidung der britischen Streitkräfte, die fraglichen Stellen vorerst nicht zu besetzen, nicht vergleichbar. In diesem Entschluss lag keine rechtsmissbräuchliche Vereitelung einer Weiterbeschäftigungsm...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 277/11 (Urteil)

  ...ch unter Berücksichtigung der Rückwirkung seines Widerspruchs auf den 31. Oktober 2004 - dem Geschäftsbereich CI und nicht den ausgegliederten Geschäftsbereichen „Health Care“ oder „Graphic Systems“ z...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-381/14, C-385/14 (Urteil)

  ...C‑240/98 bis C‑244/98, EU:C:2000:346, Rn. 27), Mostaza Claro (C‑168/05, EU:C:2006:675, Rn. 26), Asturcom Telecomunicaciones (C‑40/08, EU:C:2009:615, Rn. 31) und Banco Español de Crédito (C‑618/10, EU:...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 62/11 (Urteil)

  ...ch unter Berücksichtigung der Rückwirkung seines Widerspruchs auf den 31. Oktober 2004 - dem Geschäftsbereich CI und nicht den ausgegliederten Geschäftsbereichen „Health Care“ oder „Graphic Systems“ z...