• SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)

  ...oder Insolvenz einer Krankenkasse, gelten die von dieser Krankenkasse getroffenen Leistungsentscheidungen mit Wirkung für die aufnehmende Krankenkasse fort. Hiervon ausgenommen sind Leistungen aufgrun...

• SGB 5 § 20b Betriebliche Gesundheitsförderung (Law)

  ...oordinierungsstellen sowie über die Beteiligung örtlicher Unternehmensorganisationen durch Kooperationsvereinbarungen. Auf die zum Zwecke der Vorbereitung und Umsetzung der Kooperationsvereinbarungen ...

• SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)

  ...owie mit den für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden zusammen. Dazu sollen sie und ihre Verbände insbesondere regionale Arbeitsgemeinschaften bilden. § 88 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zehnten...

• SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)

  ...3 Abs. 1 genannten Voraussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Vorsorgeleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung; die Leist...

• SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...orgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln, 3. Entbindung, 4. häuslich...

• SGB 5 § 24f Entbindung (Law)

  ...oder im Rahmen einer Hausgeburt entbinden. Wird die Versicherte zur stationären Entbindung in einem Krankenhaus oder in einer anderen stationären Einrichtung aufgenommen, hat sie für sich und das Neug...

• SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)

  ...orthopädische Versorgung in medizinisch begründeten Indikationsgruppen, bei denen eine Kiefer- oder Zahnfehlstellung vorliegt, die das Kauen, Beißen, Sprechen oder Atmen erheblich beeinträchtigt oder ...

• SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...orgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten in standardisierter Qualität und auf Versorgung mit Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon, wenn ...

• SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)

  ...onomie. Das Institut gewährleistet vor Abschluss von Bewertungen hohe Verfahrenstransparenz und eine angemessene Beteiligung der in § 35 Abs. 2 und § 139a Abs. 5 Genannten. Das Institut veröffentlicht...

• SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

  ...ordnen. Die spezialisierte ambulante Palliativversorgung umfasst ärztliche und pflegerische Leistungen einschließlich ihrer Koordination insbesondere zur Schmerztherapie und Symptomkontrolle und zielt...

• SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

  ...ondere nach einem Krankenhausaufenthalt, nach einer ambulanten Operation oder nach einer ambulanten Krankenhausbehandlung, nicht möglich ist, längstens jedoch für die Dauer von vier Wochen. Wenn im Ha...

• SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

  ...oraussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Rehabilitationsleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung; die Leistung kann in F...

• SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

  ...3 eine angemessene Kostenpauschale. Die dem Krankenhaus für Klagen von Versicherten gegen den Verwaltungsakt entstehenden Kosten werden von den Krankenkassen getragen. Das Vollstreckungsverfahren für ...

• SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

  ...oder sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden. (...

• SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

  ...oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an, 2. im Übrig...

• SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

  ...ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit jedoch für längstens achtundsiebzig Wochen innerhalb von je drei Jahren, gerechnet vom Tage des Beginns der Arb...

• SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)

  ...orschriften oder Grundsätzen gezahlt wird, 3. Vorruhestandsgeld nach § 5 Abs. 3, 4. ...

• SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

  ...och nicht vollendet haben, bleiben unberücksichtigt. (3) Die Krankenkasse hat in ihrer Satzung zu regeln, dass für Versicherte, die an besonderen Versorgungsformen nach § 63, § 73b, § 137f o...

• SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

  ...3a) Gegenstand von Modellvorhaben nach Absatz 1, in denen von den Vorschriften des Zehnten Kapitels dieses Buches abgewichen wird, können insbesondere informationstechnische und organisatorische Verbe...

• SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

  ...oder ihre Verbände haben eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Modellvorhaben im Hinblick auf die Erreichung der Ziele der Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 oder Abs. 2 nach allgemein ane...