• BtMG 1981 § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr (Law)

  ...Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs, zur Durchführung der internationalen Suchtstoffübereinkommen oder von Rechtsakten der Organe der Europäischen Union erforderlich ist. Insbesondere können ...

• ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

  ...klassen darf nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: ...

• ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

  ...1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1, L 16 vom 20.1.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1221 (ABl. L 197 vom 25.7.2015, S....

• DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rück...

• BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...1) Ist nach Ablauf der Fristen nach § 7 Abs. 2 und § 10 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 und 2 bei Gruppenwahl nicht für jede Gruppe ein gültiger Wahlvorschlag, bei gemeinsamer Wahl überhaupt kein gültiger Wahlvor...

• BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)

  ...1) Wenn sich die natürlichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und n...

• BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)

  ...kgeblieben sind. Fundsachen sind unverzüglich an die dafür vorgesehene Einrichtung des Betriebs oder an die von der Genehmigungsbehörde benannte Stelle abzuliefern, wenn sie nicht sofort zurückgegeben...

• BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)

  ...kunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind...

• BWO 1985 § 11 Geldbußen (Law)

  ...1 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes fließen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in die Kasse ...

• FrSaftV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1) Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)

• GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)

  ...keinem der in Absatz 1 genannten Staaten hat, wird die Drittstaatengenehmigung für ein bestimmtes Kraftfahrzeug oder für mehrere bestimmte Kraftfahrzeuge erteilt. (3) Der Unternehmer darf di...

• FlugfunkV 2008 § 11 Nachprüfung (Law)

  ...1) Der Inhaber eines gültigen Flugfunkzeugnisses, dessen Betriebsabwicklung mehrfach zu Beanstandungen Anlass gegeben hat oder bei dem Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er nicht mehr zur ordnungsgem...

• FriseurAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2008 in Kraft.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...

• GeflPestSchV § 11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel (Law)

  ...1) In der Zeit vom Beginn der Schutzimpfung bis zur Beendigung der Untersuchungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Nummer 3 1. gelten ...

• GenDG § 11 Mitteilung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)

  ...1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 entschieden hat, dass das Ergebnis der genetischen Untersuchung zu vernichten ist oder diese Person nach § 8 Abs. 2 ihre Einwilligung widerrufen hat.

• FertigPackV 1981 § 11 Abtropfgewicht (Law)

  ...1) Befindet sich ein festes Lebensmittel in einer Aufgußflüssigkeit, so ist auf der Fertigpackung neben der gesamten Füllmenge auch das Abtropfgewicht dieses Lebensmittels anzugeben. Als Aufgußflüssig...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1996 in Kraft.

• HeimG § 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims (Law)

  ...1. die notwendige Zuverlässigkeit, insbesondere die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zum Betrieb des Heims, besitzt, 2. ...

• KSpG § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers (Law)

  ...Kohlendioxidspeichers sowie die Technologie der Kohlendioxidspeicherung, zu informieren. Dabei ist der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die zuständige Behörde wirkt dar...