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SystElektronAusbV 2008 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn...
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TabStG 2009 § 10 Beförderungen (Allgemeines) (Law)
...l 21 der Systemrichtlinie erfolgen. (2) Für Beförderungen unter Steueraussetzung an Begünstigte im Sinn des Artikels 12 Absatz 1 der Systemrichtlinie ist zusätzlich eine Freistellungsbeschei...
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TauchPrV 2000 § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)
...l wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfungsteilnehmer von der Ablegung einzelner Prüfungsleistungen zu befreien, wenn seine Leistungen darin in einer vorangegangene...
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TEIV § 10 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten (Law)
...llen, der eine Interoperabilitätskomponente in Verkehr bringen will. (3) Eisenbahnen und Halter von Fahrzeugen haben sicherzustellen, dass Interoperabilitätskomponenten ordnungsgemäß install...
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PatKostG § 10 Rückzahlung von Kosten, Wegfall der Gebühr (Law)
...ls zurückgenommen (§ 6 Abs. 2) oder auf Grund anderer gesetzlicher Bestimmungen als zurückgenommen oder erlischt ein Schutzrecht, weil die Gebühr nicht oder nicht vollständig gezahlt wurde, so entfäll...
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PAuswG § 10 Einschaltung, Sperrung und Entsperrung der Funktion des elektronischen Identitätsnachweises (Law)
...liste regelmäßig ab und gleichen sie im Rahmen des elektronischen Identitätsnachweises lokal mit zu akzeptierenden Personalausweisen ab. (5) Erlangt die ausstellende Personalaus...
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PharmAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...lings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schri...
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PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...l der Prüfung für "nicht bestanden" erklären; § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung, im Falle ...
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SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)
...lliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes leisten, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Träger des freiwilligen sozialen Jah...
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SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)
...lange gefährdet erscheinen, hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender Sicherheit für die Beförderung zu leisten. Das Hauptzollamt kann auf Antrag zulassen, dass die Sich...
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RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)
...lnahme an der weiteren Ausbildung ist dem Antrag des Prüflings auf Zulassung zur Wiederholungsprüfung beizufügen. Die Wiederholungsprüfung muß spätestens zwölf Monate nach der letzten Prüfung abgeschl...
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PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. September 2005 in Kraft.
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WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)
...lgesellschaft unverzüglich nach der Veröffentlichung nach Absatz 3 Satz 1 die Entscheidung zur Abgabe eines Angebots schriftlich mitzuteilen. Der Vorstand der Zielgesellschaft unterrichtet den zuständ...
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UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)
...lierenden Vorhaben, die zusammen die Prüfwerte für eine allgemeine Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten, ist die allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Für die allgemeine Vorprüf...
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UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)
...lässige geschäftliche Handlung vornimmt und hierdurch zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern einen Gewinn erzielt, kann von den gemäß § 8 Absatz 3 Nummer 2 bis 4 zur Geltendmachung eines Unterlassungs...
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WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)
...lle Behältnisse in einem Raum aufgestellt, genügt die einmalige Angabe dieses Raumes als Aufstellungsort für alle Behältnisse; 2. hinsichtli...
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AZRG § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)
...länder- oder asylrechtlichen Aufgaben betraute Behörde oder nicht zur Durchführung solcher Aufgaben erfolgen soll. (2) Das Ersuchen muß, soweit vorhanden, die AZR-Nummer, anderenfalls alle v...
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BühnenM/PlastAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.
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BörsG 2007 § 10 Verschwiegenheitspflicht (Law)
...leistungsinstituten, Kapitalverwaltungsgesellschaften, extern verwalteten Investmentgesellschaften, Finanzunternehmen, Versicherungsunternehmen, Versicherungsvermittlern oder den Vermittlern von Antei...