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AtDeckV 1977 § 10 Schiffsreaktoren (Law)
...b von Schiffen dienen (Schiffsreaktoren), beträgt je Megawatt Höchstleistung 500.000 Euro, höchstens jedoch 200 Millionen Euro. § 9 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
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AufenthG 2004 § 10 Aufenthaltstitel bei Asylantrag (Law)
...be des Abschnitts 5 erteilt werden. Sofern der Asylantrag nach § 30 Abs. 3 Nummer 1 bis 6 des Asylgesetzes abgelehnt wurde, darf vor der Ausreise kein Aufenthaltstitel erteilt werden. Die Sätze 1 und ...
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AUG 2011 § 10 Übersetzung des Antrages (Law)
...bst Anlagen von einem beeidigten Übersetzer beglaubigte Übersetzungen in der Sprache des zu ersuchenden Staates beizufügen. Dies gilt auch für Schriftstücke, die die ausländische zentrale Behörde im w...
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BEGDV 1 § 10 Art der Berechnung (Law)
...Berechnung der Rente ist die als Anlage 1 beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde ...
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BierStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)
...Betriebe von Verwendern (§ 23a Absatz 1) oder 3. zu Begünstigten (§ 8) im Steuergebiet. ...
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BierStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)
...Bier unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Hersteller ohne Erlaubnis nach § 5 oder der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unver...
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BKADV § 10 Speicherung der Daten in den Dateien der Zentralstelle (Law)
...bsatz 1 Nummer 1 bis 19 und 23 bis 25, 2. in einem Kriminalaktennachweis nach § 9 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a Daten gemäß § 2 Absatz 1 Num...
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ElekMeistPrV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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EnEV 2007 § 10 Nachrüstung bei Anlagen und Gebäuden (Law)
...Brennstoffen beschickt werden und nach dem 1. Januar 1985 eingebaut oder aufgestellt worden sind, nach Ablauf von 30 Jahren nicht mehr betreiben. Die Sätze 1 bis 3 sind nicht anzuwenden, wenn die vorh...
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EnVKG 2012 § 10 Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten (Law)
...berwachungsbehörden und ihre Beauftragten sind, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, befugt, zu den üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten Geschäftsräume oder Betriebsgrundstücke...
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ErgThAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)
...bestanden, wenn jeder der nach § 2 Abs. 1 vorgeschriebenen Prüfungsteile bestanden ist. (2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 3 erteilt. Über...
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EuWO 1988 § 10 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld (Law)
...b ihres Wahlbezirks tätig werden, Ersatz ihrer notwendigen Fahrkosten in entsprechender Anwendung der §§ 4 und 5 Abs. 1 des Bundesreisekostengesetzes; wenn sie außerhalb ihres Wohnortes tätig werden, ...
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DPMAVwKostV 2006 § 10 Erstattung (Law)
...berzahlte oder zu Unrecht erhobene Kosten sind unverzüglich zu erstatten. (2) Bei der Erstattung von Beträgen, die ohne Rechtsgrund eingezahlt wurden (§ 6 Abs. 2), wird die Erstattungsgebühr...
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EBBAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung Fachrichtung Lokführer und Transport (Law)
...bereichen Zugfahrt, Betriebsdienst, Prüfen von Triebfahrzeugen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde. Dabei sind Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...
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BuchbAusbV 2011 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ber die Berufsausbildung zum Buchbinder/zur Buchbinderin vom 8. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1610), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Juli 2001 (BGBl. I S. 1577) geändert worden ist, außer Kraft...
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BuchhdlAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgeführt w...
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FSPersAV § 10 Leistungsnachweise in der grundlegenden Ausbildung und Sprachenvermerke (Law)
...3 entspricht. (3) Zum Erwerb der Erlaubnis „Flugplatzkontrolle an Flugplätzen mit Sichtflugbetrieb“ (ADV), der Erlaubnis „Flugplatzkontrolle an Flugplätzen mit Instrumentenflugbetrieb“ (ADI)...
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FzTV § 10 Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Allgemeinen Bauartgenehmigung (Law)
...bereits im Verkehr befindlicher Fahrzeugteile nachträglich Nebenbestimmungen anordnen. (2) Die allgemeine Bauartgenehmigung erlischt bei Rückgabe, nach Ablauf einer etwa festgesetzten Frist ...
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GebReinigAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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FischSeuchV 2008 § 10 Schutzgebiet (Law)
...bsite für Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe (ABl. EU Nr. L 138 S. 12). (2) Das Bundesministerium macht die Schutzgebiete im Bundesanzeiger bekannt. ...