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TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...sbezogenen Gesprächssimulation unter Berücksichtigung der handlungsübergreifenden Qualifikationen zu prüfen. Im situationsbezogenen Fachgespräch sollen die Handlungsbereiche nach Absatz 5 Nummer 1 und...
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TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)
(1) Steuerlager sind Orte, an und von denen Tabakwaren unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministe...
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TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)
...sbericht nach Absatz 1 müssen von einer Prüfstelle nach § 21 verifiziert worden sein.
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SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sbezogen zu vermitteln. (2) Zur Ergänzung der Berufsausbildung sind die Fertigkeiten und Kenntnisse zu den rechtlichen und fachlichen Grundlagen, insbesondere zu Versicherungsverhältnissen, ...
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SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)
...5) Die Briefwahlleitung ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Zur Herstellung der Beschlußfähigkeit kann der Vorsitzende fehlende Mitglieder durch andere Personen er...
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PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)
(1) Pflanzgut, in oder auf dem ein Pflanzenschutzmittel vorhanden ist, das aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. (2...
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PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis r...
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PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)
...5) Für den Prüfungsbereich Preisbildung bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...
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PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...
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SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)
...sberechtigte trotz Aufforderung einen erforderlichen Antrag auf Leistungen eines anderen Trägers nicht, können die Leistungsträger nach diesem Buch den Antrag stellen sowie Rechtsbehelfe und Rechtsmit...
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SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)
...5. September 1954 (GBl. I Nr. 81 S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigenheime verkauft worden sind und selbständiges Eigentum an den Geb...
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SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...5 Monate im Jahresdurchschnitt beträgt. (3) Das zuständige Hauptzollamt kann Ausnahmen von Absatz 2 zulassen, wenn ...
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SchKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine ber...
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PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)
Die Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.
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RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebs...
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SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)
(1) Das Gericht setzt durch Beschluß die Summe fest, die zur Errichtung des Fonds einzuzahlen ist (Haftungssumme). (2) Das Gericht kann zulassen, daß die Einzahlung der festgesetzten Haftung...
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SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)
...sbereich dieser Verordnung verwendeten Schiffahrtszeichen, die Gebote und Verbote enthalten, sind in der Anlage I zu dieser Verordnung abschließend aufgeführt oder in den nach § 60 Abs. 2 erlassenen R...
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Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)
...5 vom 15.4.2010, S. 1). Die Angaben müssen nach Maßgabe der Abschnitte II und III der Anlage 4 erfolgen. (3) Die Verpflichtungen der Hersteller nach § 3 Abs. 3 gelten entsprechend...
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PostG 1998 § 5 Lizenzierter Bereich (Law)
(1) Einer Erlaubnis (Lizenz) bedarf, wer Briefsendungen, deren Einzelgewicht nicht mehr als 1.000 Gramm beträgt, gewerbsmäßig für andere befördert. (2) Einer Lizenz nach Absatz ...