• StBDV § 2 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...kstoff oder Arzneimittel ist oder zur Herstellung von Wirkstoffen oder Arzneimitteln und anderen Produkten zur Anwendung bei Menschen bestimmt ist, 2. ...

• TfV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/88/EU (ABl. L 201 vom 10.7.2014, S. 9) geändert worden ist; 6. „Triebfahrzeugführerschein“ die vo...

• TierSeuchErEinfV § 2 (Law)

  (1) Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das Verbringen und die Einfuhr von Erregern ...

• PBV § 2 Geschäftsjahr (Law)

  Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

• ServicefahrerAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert zwei Jahre.

• RheinLotsO § 2 (Law)

  1. Das Lotsenpatent wird durch die zuständigen Behörden für die folgenden Rheinstrecken erteilt: a) für die Strecke zwischen Bas...

• SatDSiG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Betreiber: wer das Erdfernerkundungssystem in eigener Verantwortung steuert;...

• SCEBG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11) Anhörung bezeichnet die Einrichtung eines Dialogs und eines Meinungsaustauschs zwischen dem SCE-Betriebsrat oder anderen Arbeitnehmervertretern und der Leitung der Europäischen Genossenschaft oder...

• SchädlBekAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• PMElekPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  (1) Zur Prüfung ist zuzulassen, wer 1. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf, die dem...

• ProMechG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11. Dezember 1997 (BGBl. 2002 II S. 967), 3. Emissionshandelsrichtlinie: die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates...

• OrthV § 2 Körperersatzstücke (Law)

  (1) Als Körperersatzstücke werden geliefert 1. künstliche Glieder, 2. ...

• SchRegO § 2 (Law)

  (1) Für die Entgegennahme eines auf eine Eintragung gerichteten Antrags oder Ersuchens und die Beurkundung des Zeitpunkts, in dem der Antrag oder das Ersuchen bei dem Registergericht eingeht, sind der...

• UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11) Einwirkungsbereich im Sinne dieses Gesetzes ist das geographische Gebiet, in dem Umweltauswirkungen auftreten, die für die Zulassung eines Vorhabens relevant sind.

• VerfGlasAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ZollVG § 2 Verkehrswege (Law)

  (1) Waren dürfen im Geltungsbereich dieses Gesetzes nur auf Zollstraßen (Absatz 4) in das oder aus dem Zollgebiet der Union sowie in die oder aus den Freizonen verbracht werden. Dies gilt nicht für de...

• SGB 11 § 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  (1) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt bis zum 31. März 2013 mit dem Ziel einer einheitlichen Rechtsanwendung Richtlinien zur Zusammenarbeit der Pflegekassen mit anderen unabhängigen Gut...

• SGB 11 § 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. (Law)

  Bei Wahrnehmung der Aufgaben auf dem Gebiet der Qualitätssicherung und Qualitätsprüfung im Sinne dieses Buches durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. gilt der Prüfdi...

• SGB 11 § 143 Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge (Law)

  (1) Bei einer Pflegeversicherung, bei der die Prämie nach Art der Lebensversicherung berechnet wird und bei der das ordentliche Kündigungsrecht des Versicherers gesetzlich oder vertraglich ausgeschlos...