• PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)

  ...1 enthaltenen Standards für die Einreichung von Sequenzprotokollen zu entsprechen. (2) Wird die Patentanmeldung in schriftlicher Form eingereicht, ist zusätzlich ein Datenträger einzureichen...

• PflKartV 1986 § 11 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung (Law)

  ...cht erfüllt sind, so wird dies dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt.

• PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2009 in Kraft.

• SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

  ...ch bürgerlichem Recht in der Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des ...

• SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

  ...chschnittlichen Ausgaben für die einzelnen Leistungen je geförderte Arbeitnehmerin und je geförderten Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der besonders förderungsbedürftigen Personengruppen, insbesond...

• RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)

  ...chtsmittel gegeben, das nach den allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften zulässig ist. (2) Kann gegen die Entscheidung nach den allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften ein Rech...

• SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)

  ...chtung und Verschlüssen, einschließlich Entwickeln von Schnitt- und Arbeitsmustern, Zuschneiden von Werk- und Hilfsstoffen, Vorrichten von Außen- und Innenmaterialien sowie Nähen mit verschiedenen Tec...

• RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)

  ...che Inhalt der Bauartzulassung und ihrer Änderungen, ihre Rücknahme, ihr Widerruf, die Verlängerung der Zulassungsfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betriebe...

• RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...1) Die Beschaffenheit wird an dem aufbereiteten und für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken in Packungen oder Bündeln abgepackten Pflanzgut, bei Topfreben und Kartonagereben an dem zur Prüfun...

• SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...cherausschüsse sowie die in inländischen Betrieben vertretenen Gewerkschaften über diese Angaben zu informieren. (2) Das Verhandlungsverfahren nach den §§ 12 bis 17 findet auch dann statt, w...

• PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 und Artikel 2 § 1 Nummer 1, § 2 Nummer 1, § 3 Nummer 1 und § 4 Nummer 8 der Verordnung vom 15. April 1999 (BGBl. I S. 711) geändert worden ...

• PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)

  ...chnischen und gesellschaftlichen Entwicklung nachfragegerecht anzupassen. In der Rechtsverordnung sind darüber hinaus die Mindestqualität der Dienstleistungen einschließlich der Qualitätsmerkmale für ...

• PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)

  ...chen Vereinigung nach § 129a des Strafgesetzbuchs oder einer terroristischen Vereinigung nach § 129a in Verbindung mit § 129b Absatz 1 Satz 1 des Strafgesetzbuchs mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschl...

• WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)

  ...cht in der Erklärung ausdrücklich ausgeschlossen ist, die Ermächtigung, die Wertpapiere schon vor der Rückgewähr durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen. Sie umfaßt nicht die Ermächtigung zu Maßna...

• VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)

  ...chiedenen aufeinanderfolgenden Phasen abgewickelt wird, um so die Zahl der Angebote, über die verhandelt wird, anhand der in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen angegebenen Zuschlagskriterie...

• Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2004 in Kraft.

• UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)

  ...1) Die Ansprüche aus den §§ 8, 9 und 12 Absatz 1 Satz 2 verjähren in sechs Monaten. (2) Die Verjährungsfrist beginnt, wenn 1. ...

• ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

  ...ckung nach Maßgabe der Vorschriften über die internationale Rechtshilfe in strafrechtlichen Angelegenheiten oder der Vorschriften über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof oder ...

• WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)

  ...ch Artikel 80 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und ...

• ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

  ...cht möglich ist, weil in der Anlage unterschiedliche Produkte hergestellt werden, bemisst sich die Zuteilung abweichend von Absatz 1 Satz 1 nach den zu erwartenden durchschnittlichen jährlichen Emissi...