• UmstGeldInstV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...bis zum 31. Dezember 1952 nicht feststellbar, so sind Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen dieser Art wie Forderungen zu bewerten. (4) Schuldverschreibungen, für die das Bereinigu...

• SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...beitenden Ehegatten oder Lebenspartner; ausgenommen sind Haushaltsführende, Unternehmer von nicht gewerbsmäßig betriebenen Binnenfischereien, von nicht gewerbsmäßig betriebenen Unternehmen nach § 123 ...

• SiebdrAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...b) Druckmaschinen auftragsbezogen einzurichten, das Druckergebnis unter Berücksichtigung von Druckfarben, Bedruckstoffen und Maschineneinstellungen abzustimm...

• SpedKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SprengG 1976 § 6 Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss (Law)

  ...bs. 1 Nr. 2 Buchstabe a in Verbindung mit § 9 oder nach § 20 Abs. 2 auch bei Vorliegen anderer Voraussetzungen als der in § 9 Abs. 1 und 2 bezeichneten Voraussetzungen als erbracht anzusehen ist, ...

• StromNZV § 6 Grundsätze der Beschaffung von Regelenergie (Law)

  ...bedarf auszuschreiben. (4) Betreiber von Übertragungsnetzen sind berechtigt, Mindestangebote festzulegen. Die Anbieter sind berechtigt, zeitlich und mengenmäßig Teilleistungen anzubieten. Da...

• SzVersFachwPrV § 6 Bewertungen der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...bracht wurden. (2) Jede Prüfungsleistung ist gesondert zu bewerten. Für die Prüfungsteile „Sachaufgaben in allgemeinen Leistungsprozessen“ sowie „Sachaufgaben in besonderen Leistungsprozesse...

• TauchPrV 2000 § 6 Fachtheoretischer Teil (Law)

  ...beiten, 3. die Arbeitsverfahren unter Wasser, insbesondere Schneid-, Schweiß-, Such-, Hebe- und Bergungsarbeiten, ...

• SteinAusbV 2003 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StGebO 2011 § 6 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

  ...bis 5 abweichende Regelungen über die Kostenerhebung, die Kostenbefreiung, den Umfang der zu erstattenden Auslagen, der Kostengläubiger- und Kostenschuldnerschaft enthalten. (2) Die Gebühren...

• StrWAusbV 2002 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  ...ber- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

• ZweiradFortbV § 6 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Organisation, Kooperation und Kommunikation“ (Law)

  ...bau- und Ablauforganisation von Zweiradbetrieben beschreiben, 2. die Bedeutung von Kommunikation, Qualifikation und Motivation für betriebli...

• AuslZuschlV 2010 § 6 Erhöhter Auslandszuschlag für weitere Berechtigte (Law)

  ...bezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, können den erhöhten Auslandszuschlag nach § 5 auch für die in § 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes genannten Personen erhal...

• AUV 2012 § 6 Umzugsvolumen (Law)

  ...Beförderung weiterer 50 Kubikmeter zustimmen. Dies gilt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung nach näherer Bestimmung durch die oberste Dienstbehörde auch für sonstige Berechtigt...

• AZRG-DV § 6 Begründungstexte (Law)

  ...bei deren Übermittlung Begründungstexte nach § 6 Abs. 5 des AZR-Gesetzes zu übersenden sind, ergeben sich aus Spalte A des Abschnitts III der Anlage zu dieser Verordnung. Begründungstexte sind unverzü...

• AZRG § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung (Law)

  ...ben betrauten Behörden und die in der Rechtsverordnung nach § 58 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde in den Fällen des § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 3 bis 6, 13 und 14 und, ...

• BörsG 2007 § 6 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...Börsenaufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen. Dabei ist die beabsichtigte verbleibende Höhe der Beteiligung anzugeben. Die Börsenaufsichtsbehörde kann eine Frist festsetzen, nach deren Ablauf die Pe...

• BankKfm/KfrAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...

• BArtSchV 2005 § 6 Aufnahme- und Auslieferungsbuch (Law)

  ...Buchstabe w der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 61 vom 3.3.1997, S....