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WeinG 1994 § 6 Wiederbepflanzungen (Law)
...vor vom Antragsteller gerodet wurden, können die Landesregierungen durch Rechtsverordnung das in Artikel 8 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/561 der Kommission vom 7. April 2015 mit Durch...
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ZuG 2007 § 6 Reserve (Law)
...von 9 Millionen Tonnen Kohlendioxidäquivalent bleiben als Reserve den Zuteilungsentscheidungen vorbehalten, die nach § 11 ergehen. (2) Soweit Berechtigungen nach § 7 Abs. 9 zurückgegeben ode...
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ZuV 2020 § 6 Bestimmung von Bezugsdaten (Law)
...vorgibt, sind diese zu verwenden. Der Betreiber ist verpflichtet, die den Angaben zugrunde liegenden Einzelnachweise auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzuweisen. (3) Soweit diese Veror...
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ZZulV 1998 § 6 Zusatzstoffe für Säuglings- und Kleinkindernahrung (Law)
...6 aufgeführten Zusatzstoffe sind für die dort genannten Lebensmittel zu den in Anlage 7 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.
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MitbestGWO 2 2002 § 54 Keine Wahl von Delegierten nach diesem Unterabschnitt, wenn in dem Unternehmen für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern anderer Unternehmen Delegierte mit Mehrfachmandat gewählt werden (Law)
...von Delegierten nach den Vorschriften dieses Abschnitts nicht statt. (2) Der Unternehmenswahlvorstand erlässt hierüber eine Bekanntmachung und übersendet sie den Betriebswahlvorständen. § 26...
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AVAG 2001 § 6 Verfahren (Law)
...Verhandlung. Jedoch kann eine mündliche Erörterung mit dem Antragsteller oder seinem Bevollmächtigten stattfinden, wenn der Antragsteller oder der Bevollmächtigte hiermit einverstanden ist und die Erö...
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BöttchAusbV 2010 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...vanten fachlichen Hintergründe aufzeigen und die Vorgehensweise begründen kann; 2. ...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BBG 2009 § 6 Arten des Beamtenverhältnisses (Law)
...verhältnis auf Zeit ist in gesetzlich besonders bestimmten Fällen zulässig und dient der befristeten Wahrnehmung von Aufgaben nach § 5. Für das Beamtenverhältnis auf Zeit gelten die Vorschriften über ...
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AMAusbV 2004 § 6 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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AsylVfG 1992 § 6 Verbindlichkeit asylrechtlicher Entscheidungen (Law)
...verfahren sowie das Verfahren nach § 58a des Aufenthaltsgesetzes.
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AtAV 2009 § 6 Antragstellung (Law)
...Verwendung von Abschnitt A-1 oder B-1 des einheitlichen Begleitscheins zu beantragen 1. in den Fällen des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 vom Ve...
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AufenthG 2004 § 6 Visum (Law)
...von 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen verlängert werden. Für weitere 90 Tage innerhalb des betreffenden Zeitraums von 180 Tagen kann ein Schengen-Visum aus den in Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 8...
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ÄApprO 2002 § 6 Krankenpflegedienst (Law)
...Vorschriften des Bundesfreiwilligendienstgesetzes, 4. eine krankenpflegerische Tätigkeit im Rahmen eines Zivildienstes nach den Vorschriften...
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AAÜG § 6 Art der Überführung in die Rentenversicherung (Law)
...von 2.700 Deutsche Mark im Monat, vom 1. Januar 1991 bis zum 30. Juni 1991 der Betrag von 3.000 Deutsche Mark im Monat und vom 1. Juli 1991 bis zum 31. Dezember 1991 der Betrag vom 3.400 Deutsche Mark...
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AEG 1994 § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung (Law)
...6a bis 6e erfüllt, ist die Unternehmensgenehmigung zu erteilen. Die Genehmigung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird für eine bestimmte Eisenbahninfrastruktur erteilt. (3) Die Unternehmensgene...
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BBodSchG § 6 Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (Law)
...von Materialien hinsichtlich der Schadstoffgehalte und sonstiger Eigenschaften, insbesondere 1. Verbote oder Beschränkungen nach Maßgabe von ...
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BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)
...von Absatz 1 auch nach einem dem Verfahren nach Anlage 3 Nummer 2 gleichwertigen Verfahren, insbesondere nach einem in einer europäischen Norm festgelegten Verfahren, ermittelt werden.
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BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
...Verfolgte kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
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BLV 2009 § 6 Gestaltung der Laufbahnen (Law)
...Verwaltungsdienst, 2. der technische Verwaltungsdienst, 3. der sprach- und kultu...