• SeeSpbootV § 10 Besichtigung der Betriebsstätte und der Sportboote oder Wassermotorräder (Law)

  ...aufnahme des Betriebes vor Beginn der Saison der Zulassungsbehörde anzuzeigen, dass eine Besichtigung vor der Eröffnung oder der Wiederaufnahme des Betriebes möglich ist. Die Beauftragten der Zulassun...

• PolierPrV 2012 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen. § 9 Absatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfun...

• NachwV 2007 § 10 Begleitschein (Law)

  ...abe von Abfällen aus dem Besitz eines Abfallerzeugers ist für jede Abfallart ein gesonderter Satz von Begleitscheinen zu verwenden, der aus sechs Ausfertigungen besteht. Die Zahl der auszufüllenden Au...

• TierZG 2006 § 10 Ermächtigungen (Law)

  ...Art und Umfang der nach § 9 Abs. 1 zu erhebenden Angaben über Bestandszahlen eingetragener Zuchttiere sowie zur Ermittlung der populationsgenetischen Kennzahlen der genetischen Vielfalt erforderliche ...

• TischlAusbV 2006 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...afttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies verei...

• TrZollV § 10 Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere (Law)

  ...ahmen der gegenseitigen Freundschaft auf den Liegenschaften statt, die den in Deutschland stationierten ausländischen Streitkräften oder Hauptquartieren zur Nutzung überlassen sind. Sie werden von den...

• UAGZVV § 10 Erteilung von Zulassung und Fachkenntnisbescheinigung in besonderen Fällen (Law)

  ...ach bestandener mündlicher Prüfung dürfen im Falle des § 1 Abs. 3 eine Zulassung oder eine Fachkenntnisbescheinigung erst nach Vorlage der erforderlichen Urkunden erteilt werden. Der Antrag ist abzule...

• UmwStG 2006 § 10 (weggefallen) (Law)

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• UStDV 1980 § 10 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Versendungsfällen (Law)

  ...ar, den Ausfuhrnachweis nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu führen, kann dieser die Ausfuhr mit den in Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 genannten Belegen nachweisen. In den Fällen nach Satz 1 muss der Beleg zusä...

• VerkKfmAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1999 in Kraft.

• TextLabAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• TierImpfStV 2006 § 10 Besondere Vorschriften für die Tierhaltung (Law)

  ...Aufzeichnungen sind kenntlich zu machen. Die verantwortliche Person hat die Aufzeichnungen mindestens ein Jahr vom Tod oder von der Abgabe des jeweiligen Tieres an aufzubewahren.

• TierSchlV 2013 § 10 Aufbewahren von Krebstieren (Law)

  ...as Aufbewahren lebender Krebstiere auf Eis ist verboten. Sie dürfen nur im Wasser oder nur vorübergehend während des Transports in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abgabe an den Endverbraucher auf f...

• VVG 2008 § 10 Beginn und Ende der Versicherung (Law)

  ...ach Tagen, Wochen, Monaten oder einem mehrere Monate umfassenden Zeitraum bestimmt, beginnt die Versicherung mit Beginn des Tages, an dem der Vertrag geschlossen wird; er endet mit Ablauf des letzten ...

• VwFAngAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1999 in Kraft.

• PflBeschauV 1989 § 10 Einfuhrerleichterungen (Law)

  ...allsgegenstände nicht zu erwerbsmäßigen, züchterischen oder wissenschaftlichen Zwecken bestimmt sind; für Saatgut bleibt § 6 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang V Teil B Kapitel I Nr. 1 und Kapitel II Nr....

• PflSchG 2012 § 10 Anzeige bei Beratung und Anwendung (Law)

  ...andere – außer gelegentlicher Nachbarschaftshilfe – anwenden oder zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen andere über den Pflanzenschutz beraten will, hat dies...

• SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)

  ...ach dem Zweiten Buch vor. Abweichend von Satz 1 gehen Leistungen nach § 3 Absatz 2, den §§ 14 bis 16g, § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches sowie Leistungen nach § 6b Absat...

• SportbootVermV-Bin2000 § 10 Pflichten des Mieters und des Sportbootführers (Law)

  ...arf nicht zulassen, dass ein Sportboot von Personen geführt wird, denen nach § 8 Abs. 3 oder 4 ein Sportboot nicht vermietet werden darf. (2) Der Sportbootführer hat dafür zu so...

• StBAPO 1977 § 10 Übungen und Seminare (Law)

  ...achtheoretischen Ausbildung sind Übungen durchzuführen. (2) Während der Fachstudien sind Übungen und Seminare zu veranstalten. Die Beamtin oder der Beamte muß zwischen verschiedenen Seminare...