-
LAP-mDAAV 2004 § 12 Fremdsprachliche Ausbildung (Law)
...bildung erhalten die Anwärterinnen und Anwärter Unterricht in der englischen Sprache als Hauptsprache und in einer Nebensprache. Die Wahl der Nebensprache richtet sich nach vorhandenen Vorkenntnissen ...
-
LAP-mntDBWVV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)
...Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn der schwerbehinderte Mensch eine Beteiligung ablehnt. ...
-
LAP-gDBNDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)
...bgesetzt werden. Die Sätze 1 bis 4 werden auch bei sonstigen vorübergehenden aktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im...
-
LAP-hDBiblV § 12 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...b wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
-
PflBeschauV 1989 § 12 Ausfuhruntersuchung (Law)
...bezieht, bis zur Ausfuhr so aufzubewahren, dass ein Befall mit Schadorganismen verhindert wird. Die zuständige Behörde kann die Maßnahmen anordnen, die erforderlich sind, um einen Befall der in Satz 1...
-
SortSchG 1985 § 12 Zwangsnutzungsrecht (Law)
...Bedingungen erteilen, wenn der Sortenschutzinhaber kein oder kein genügendes Nutzungsrecht einräumt. Das Bundessortenamt setzt bei der Erteilung des Zwangsnutzungsrechtes die Bedingungen, insbesondere...
-
SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)
...berschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dürfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die Krankenkassen nicht bewilligen. ...
-
StUG § 12 Verfahrensvorschriften für Betroffene, Dritte, Mitarbeiter und Begünstigte des Staatssicherheitsdienstes (Law)
...bedürftigkeit ist glaubhaft zu machen. Der Bundesbeauftragte kann die Begleitperson zurückweisen, wenn besondere Gründe dies rechtfertigen. (2) Auskünfte werden vom Bundesbeauftra...
-
ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)
...bis 2012 übersteigt, wird die über die Zuteilungen nach § 6 oder § 7 hinausgehende Zuteilungsmenge anteilig gekürzt. (3) War das betreibende Unternehmen zum Abschluss des maßgeblichen Geschä...
-
ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)
...bweichend von § 9 Absatz 2 Nummer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuz...
-
SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)
...bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.
-
ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)
...behörde kann raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sowie die Entscheidung über deren Zulässigkeit gegenüber den in § 4 genannten öffentlichen Stellen unbefristet untersagen, wenn Ziele der Raumordnun...
-
SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)
...bberufen werden.
-
NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)
...bernahmescheins übernommenen Abfälle. (4) Bei der Übernahme der Abfälle übergibt der Einsammler dem Abfallerzeuger die Ausfertigung 1 (weiß) des Übernahmescheins als Beleg für dessen Registe...
-
TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)
...bnisse werden von der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Hiervon unberührt ist die Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen der Beteiligten. Die Bundesnetzagentur richtet zu diesem Zweck eine e...
-
TrZollG § 12 Zollrechtlicher Status der Waren, Vermutung (Law)
...Besitz der ausländischen Streitkräfte, Hauptquartiere oder ihrer Mitglieder vermutet, dass sie Nichtgemeinschaftswaren in der Truppenverwendung sind.
-
UmstG § 12 Ausstattung der Geldinstitute mit einem angemessenen Eigenkapital (Law)
...Bilanz auf Deutsche Mark den Betrag von hundert Deutsche Mark für je hundert Reichsmark des in der Bilanz zum 31. Dezember 1947 ausgewiesenen Eigenkapitals nicht übersteigen. Ein etwaiger Überschuß üb...
-
UStDV 1980 § 12 Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)
Bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7 des Gesetzes) sind die Vorschriften über die Führung des Ausfuhrnachweises bei Ausfuhrlieferungen (§§ 8 bis 11) entsprechend anzuwenden.
-
UStG 1980 § 12 Steuersätze (Law)
...66 bis 68 der Abgabenordnung bezeichneten Zweckbetriebe ihre steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke selbst verwirklicht, b) ...
-
WMVO § 12 Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat (Law)
...ber bis 30. November statt, erstmals im Jahre 2001. Außerhalb dieser Zeit finden Wahlen statt, wenn 1. die Gesamtzahl der Mitglieder nach Ein...