• BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...ln, wenn die beamtenrechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Frist verlängert sich um die Zeit, um die sich die Probezeit wegen Elternzeit oder einer Beurlaubung unter Wegfall der Besoldu...

• AMG 1976 § 11 Packungsbeilage (Law)

  ...ln aus humanem Blutplasma zur Fraktionierung das Herkunftsland des Blutplasmas anzugeben ist. (3b) Bei traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln nach § 39a gilt Absatz 1 entsprechend mit der...

• AtDeckV 1977 § 11 Sonstige kerntechnische Anlagen (Law)

  ...ll bei Brennelementfabriken und Urananreicherungsanlagen den Betrag von 140 Millionen Euro nicht überschreiten. Eine Überschreitung ist nur zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalles der Betra...

• AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)

  ...lt entsprechend. (3) Der Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Absatz 1 Satz 1 entfällt mit Beginn einer Rente wegen Alters oder einer ähnlichen Leistung öffentlich-rechtlicher Art, spätes...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäisch...

• BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)

  ...legen für die gesamte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.

• EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...llen des Absatzes 1 Nummer 1 hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender eine in allen Mitgliedstaaten gültige Sicherheit zu leisten. Das Hauptzollamt kann auf Antrag zula...

• EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)

  ...len, wenn die Fläche der geänderten Bauteile nicht mehr als 10 Prozent der gesamten jeweiligen Bauteilfläche des Gebäudes betrifft. (2) Energiebedarfssenkende Einrichtungen in Anlagen nach A...

• ErbStG 1974 § 11 Bewertungsstichtag (Law)

  ...lung ist, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, der Zeitpunkt der Entstehung der Steuer maßgebend.

• EUBeitrG § 11 Änderung oder Rücknahme des Beitreibungsersuchens (Law)

  ...liche Vollstreckungstitel oder der ursprüngliche einheitliche Vollstreckungstitel unwirksam ist. (5) Für die neue Fassung des Vollstreckungstitels gelten § 10 Absatz 3 und 4 sowie § 13 entsp...

• FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)

  ...Lehrprobe vorläufig ausschließen. Über den endgültigen Ausschluss entscheidet der Prüfungsausschuss. Wird der Bewerber endgültig ausgeschlossen, gilt die Prüfung oder die Lehrprobe als nicht bestanden...

• BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...ldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 5 und 5a eingeschränkt.

• BtMG 1981 § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr (Law)

  ...l im Einzelfall einführen oder ausführen will, bedarf dazu neben der erforderlichen Erlaubnis nach § 3 einer Genehmigung des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte. Betäubungsmittel dür...

• ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

  ...lsklassen darf nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: ...

• ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

  ...l 4 Absatz 8 ein Erzeugnis als Hersteller, Importeur oder nachgeschalteter Anwender nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig einstuft oder als Lieferant nicht, nicht richtig, nic...

• DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...lt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. ...

• BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...ltiger Wahlvorschlag eingeht. Im Falle gemeinsamer Wahl weist der Wahlvorstand darauf hin, daß der Personalrat nicht gewählt werden kann, wenn auch innerhalb der Nachfrist kein gültiger Wahlvorschlag ...

• BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)

  ...lichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und nachhaltig verändert ha...

• BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)

  ...llen, ob Gegenstände zurückgeblieben sind. Fundsachen sind unverzüglich an die dafür vorgesehene Einrichtung des Betriebs oder an die von der Genehmigungsbehörde benannte Stelle abzuliefern, wenn sie ...

• BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)

  ...lings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Gesellen- oder Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche „Planung, Montage und Installation“, „Störungssuche und In...