• TFG § 6 Aufklärung, Einwilligung (Law)

  ...ufgeklärt worden ist und in die Spendeentnahme und die Untersuchungen eingewilligt hat. Aufklärung und Einwilligung sind von der spendenden Person schriftlich zu bestätigen. Sie muss mit der Einwillig...

• PharmIndMstrFortbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...uf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinr...

• PKDBSa § 6 Ausscheiden von Arbeitgebern (Law)

  ...uführung weiterer Arbeitnehmer befreien, wenn ein wichtiger Grund vorliegt; die Befreiung von der Zuführungspflicht kann zeitlich befristet werden, wenn nicht hinreichend sicher feststeht, dass der wi...

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...6. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Num...

• SPV § 6 Gestaltung des Sonderungsbescheids (Law)

  ...ufende Paginierung oder in ähnlicher Form eindeutig festgestellt werden kann, welche Teile er umfaßt.

• TechFachwPrV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...6. Beschaffungslogistik anwenden, 7. Produktionslogistik aufbereiten, 8. ...

• WStrG § 6 Furcht vor persönlicher Gefahr (Law)

  Furcht vor persönlicher Gefahr entschuldigt eine Tat nicht, wenn die soldatische Pflicht verlangt, die Gefahr zu bestehen.

• ZHG§10PrO § 6 (Law)

  (1) Die Prüfung ist an dem Lehrinstitut abzulegen, an dem die Ausbildung des Prüflings beendet worden ist. Sie darf nur vor dem Prüfungsausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, vor dem sie begonne...

• BADV § 6 Zentrale Infrastruktureinrichtungen (Law)

  (1) In der Flugplatzbenutzungsordnung werden die Zentralen Infrastruktureinrichtungen zur Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten, die aufgrund ihrer Komplexität oder aus Kosten- oder Umweltschutzgrü...

• AMGKostV § 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

• AStG § 6 Besteuerung des Vermögenszuwachses (Law)

  ...ufgabe des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts endet, ist auf Anteile im Sinne des § 17 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes im Zeitpunkt der Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht § 17...

• ABBergV § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung (Law)

  ...uf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Sie muß bei der Einstellung, einer Versetzung oder Veränderungen im Aufgabenbereich, nach unvorhergesehenen Ereignisse...

• BeratungsG § 6 Durchführung der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...uf ihren Wunsch gegenüber der sie beratenden Person anonym bleiben. (3) Soweit erforderlich, sind zur Beratung im Einvernehmen mit der Schwangeren 1....

• BerlinFG § 6 Herstellung in Berlin (West) (Law)

  ...6a Abs. 1) des Berliner Unternehmers, der den Gegenstand in Berlin (West) im Sinne von Absatz 1 mehr als geringfügig behandelt hat, im vorletzten Wirtschaftsjahr mindestens 10 betragen hat. Auf die in...

• BerRehaG § 6 Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung (Law)

  ...6 bis 180 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch für die Förderung zugelassenen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung teilnehmen und die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildun...

• EGInsO § 6 Örtliche Zuständigkeit für Annexklagen (Law)

  ...6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848, die nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung in Zusammenhang mit einer anderen zivil- oder handelsrechtlichen Klage gegen denselben Beklagten stehen, ist auch da...

• EuRAG § 6 Berufliche Stellung (Law)

  ...ufsausübung in Deutschland einzustellen, wenn ihm seitens der zuständigen Stelle des Herkunftsstaates die Berechtigung zur Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit vorläufig, zeitweilig oder dauernd entz...

• EuWG § 6 Wahlrecht, Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...6a Abs. 1 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Die Voraussetzungen nach Satz 1 Nr. 2 sind auch bei einem dreimonatigen aufeinanderfolgenden Aufenthalt in den in S...

• BSAVfV § 6 Durchführung der Prüfungen (Law)

  ...6. Oktober 2003 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindesta...

• BWahlG § 6 Wahl nach Landeslisten (Law)

  ...uf die darunter liegende ganze Zahl abgerundet, solche über 0,5 werden auf die darüber liegende ganze Zahl aufgerundet. Zahlenbruchteile, die gleich 0,5 sind, werden so aufgerundet oder abgerundet, da...