-
EnWG 2005 § 15a Netzentwicklungsplan der Fernleitungsnetzbetreiber (Law)
...1. April 2016. Dieser muss alle wirksamen Maßnahmen zur bedarfsgerechten Optimierung, Verstärkung und zum bedarfsgerechten Ausbau des Netzes und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit enthalten,...
-
EnWG 2005 § 16 Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)
...§ 13 Absatz 1 ausgeschöpft hat und eine Abwägung der Folgen weiterer Anpassungen von Stromeinspeisungen und Stromabnahmen im Rahmen von Maßnahmen nach § 13 Absatz 2 mit den Folgen weiterer Anpassungen...
-
EnWG 2005 § 16a Aufgaben der Betreiber von Gasverteilernetzen (Law)
...§§ 15 und 16 Abs. 1 bis 4 gelten für Betreiber von Gasverteilernetzen im Rahmen ihrer Verteilungsaufgaben entsprechend, soweit sie für die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Gasversorgung in ihrem Net...
-
EnWG 2005 § 17g Haftung für Sachschäden an Windenergieanlagen auf See (Law)
...100 Millionen Euro. Übersteigt die Summe der Einzelschäden bei einem Schadensereignis die Höchstgrenze nach Satz 1, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schaden...
-
EnWG 2005 § 18 Allgemeine Anschlusspflicht (Law)
...1 Satz 1 berufen. Er kann aber einen Netzanschluss unter den Voraussetzungen des § 17 verlangen. Satz 1 gilt nicht für die Deckung des Eigenbedarfs von Letztverbrauchern aus Anlagen der Kraft-Wärme-Ko...
-
EnWG 2005 § 19 Technische Vorschriften (Law)
...16/631 der Kommission vom 14. April 2016 zur Festlegung eines Netzkodex mit Netzanschlussbestimmungen für Stromerzeuger (ABl. L 112 vom 27.4.2016, S. 1) zu erstellen. Die nach Satz 1 erstellten allgem...
-
EnWG 2005 § 21 Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang (Law)
(1) Die Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang müssen angemessen, diskriminierungsfrei, transparent und dürfen nicht ungünstiger sein, als sie von den Betreibern der Energieversorgungsnetze in ve...
-
EnWG 2005 § 21h (weggefallen) (Law)
-
EnWG 2005 § 23 Erbringung von Ausgleichsleistungen (Law)
...§ 21 Abs. 2 kostenorientiert festzulegen und zusammen mit den übrigen Regelungen im Internet zu veröffentlichen.
-
EnWG 2005 § 30 Missbräuchliches Verhalten eines Netzbetreibers (Law)
...§ 21 zu berücksichtigen; Entgelte, die die Obergrenzen einer dem betroffenen Unternehmen erteilten Genehmigung nach § 23a nicht überschreiten, und im Falle der Durchführung einer Anreizregulierung nac...
-
EnWG 2005 § 34 (aufgehoben) (Law)
-
-
EnWG 2005 § 41 Energielieferverträge mit Haushaltskunden, Verordnungsermächtigung (Law)
...§ 111b einzurichtenden Schlichtungsstelle mit deren Anschrift und Webseite, über die Verpflichtung des Lieferanten zur Teilnahme am Schlichtungsverfahren sowie über die Kontaktdaten des Verbraucherser...
-
EnWG 2005 § 43g Projektmanager (Law)
...1. der Erstellung von Verfahrensleitplänen unter Bestimmung von Verfahrensabschnitten und Zwischenterminen, 2. ...
-
EnWG 2005 § 44 Vorarbeiten (Law)
(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung der Planung und der Baudurchführung eines Vorhabens oder von Unterhaltungsmaßnahmen notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwass...
-
EnWG 2005 § 44a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht (Law)
...§ 45. (3) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 steht dem Träger des Vorhabens an den betroffenen Flächen ein Vorkaufsrecht zu.
-
EnWG 2005 § 52 Meldepflichten bei Versorgungsstörungen (Law)
...§ 13 Absatz 8.
-
EnWG 2005 § 54 Allgemeine Zuständigkeit (Law)
...§§ 14 bis 16a, 6. die Überwachung der Vorschriften zum Netzanschluss nach den §§ 17 und 18 mit Ausnahme der Vorschriften zur Festlegung oder...
-
EnWG 2005 § 57a Überprüfungsverfahren (Law)
...13/2009 zu genügen. Die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben unberührt. (4) Die Bundesnetzagentur ist befugt, jede eigene Entscheidung auf das Verlangen der Europäischen Ko...
-
EnWG 2005 § 58b Beteiligung der Bundesnetzagentur und Mitteilungen in Strafsachen (Law)
...1) Die Staatsanwaltschaft informiert die Bundesnetzagentur über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, welches Straftaten nach § 95a oder § 95b betrifft. Werden im Ermittlungsverfahren Sachverstä...
-
EnWG 2005 § 60a Aufgaben des Länderausschusses (Law)
...§ 112a Abs. 1 zur Einführung einer Anreizregulierung ist im Benehmen mit dem Länderausschuss zu erstellen. Der Länderausschuss ist zu diesem Zwecke durch die Bundesnetzagentur regelmäßig über Stand un...